SPD-Bundesvorsitz : Scholz will mit Potsdamerin Geywitz die SPD führen

Die Brandenburger Landtagsabgeordnete und ehemalige Potsdamer Stadtverordnete kandidiert gemeinsam mit dem Bundesfinanzminister für den Parteivorsitz.

Hans Monath


Klara Geywitz (SPD).
Klara Geywitz (SPD).Foto: Ottmar Winter

Berlin/Potsdam - Die Brandenburger Landtagsabgeordnete Klara Geywitz will sich mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz um die Doppelspitze der Bundes-SPD bewerben. Dies erklärten der 61-Jährige aus Hamburg, der in Potsdam lebt, und die 43-jährige gebürtige Potsdamerin am Dienstag.

In der Brandenburger Landespolitik gilt die Mutter dreier Schulkinder als pragmatische Generalistin. Sie hat seit 2004 drei Mal den Wahlkreis Potsdam 1 direkt gewonnen. Im Landtag machte sie sich als Finanz-, Bildungs- und Kulturpolitikerin einen Namen, war Vorsitzende der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur im Land Brandenburg.

Sie schied im Streit mit Woidke aus dem Amt

Von 2013 bis 2017 war Geywitz Generalsekretärin der Landes-SPD. Da sie im Streit mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (ebenfalls SPD) aus dem Amt schied, kann sie nicht für den Niedergang der Landes-SPD in jüngster Zeit verantwortlich gemacht werden.

Geywitz gilt als treibende Kraft bei der Ausarbeitung und Durchsetzung des Parité-Gesetzes. Als erstes Bundesland schreibt Brandenburg darin vor, dass auf den Landeslisten der Parteien gleich viele Männer und Frauen stehen müssen. Bekannt ist die Politikerin, die Mitglied im SPD-Bundesvorstand ist, für ihren trockenen Humor.

"Mehr Zuversicht und zugleich Sicherheit"

In ihrer gemeinsamen Erklärung schrieben Geywitz und Scholz, es gehe darum, neue sozialdemokratische Antworten auf die neuen Zeiten zu finden. „Dazu gehört auch, als Partei wieder stärker in den Arbeits- und Lebenswelten der Bürgerinnen und Bürger verankert zu sein“, heißt es darin. Es gehe ihnen „um die neuen und alten sozialen Fragen ebenso wie den Einsatz für eine liberale Gesellschaft und die Anliegen der Jüngeren im digitalen Wandel“. Die Antwort auf den rasanten Wandel müssten „wieder mehr Zuversicht und zugleich Sicherheit sein“.

Woidke unterstützt die Bewerbung

Geywitz kandidiert wieder bei der Landtagswahl in Brandenburg am 1. September, bei denen die SPD laut Umfragen schwere Verluste erleiden und nach AfD und CDU nur auf dem dritten Platz landen könnte. Damit ist auch die Mehrheit der rot-roten Koalition von Ministerpräsident Dietmar Woidke in Gefahr. Zur Kandidatur von Geywitz und Scholz erklärte Woidke, er habe sich persönlich für dieses Team eingesetzt und freue sich, dass die beiden gemeinsam an den Start gehen wollen. „Es ist eine exzellente Bewerbung“, fügte er hinzu. Die ersten Reaktionen zeigten, dass die Brandenburger SPD dieses Bewerberteam „mit voller Kraft“ unterstütze.

Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD).
Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD).Foto: Tobias Schwarz / AFP

In der SPD gilt es als sicher, dass Scholz und seine Partnerin das nötige Quorum erreichen werden, um an dem Auswahlverfahren mit 23 Regionalkonferenzen teilzunehmen. Als ehemaliger SPD-Landeschef und Erster Bürgermeister von Hamburg dürfte der Finanzminister ein Votum seines eigenen Landesverbandes erhalten. Woidke erklärte, er werde der Brandenburger SPD empfehlen, beide zu unterstützen. Eine Kandidatur kann nur dann erfolgen, wenn sie die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk beziehungsweise einem Landesverband der Partei findet.

Sieben Duos im Rennen

Inzwischen bewerben sich sieben Duos und drei einzelne Kandidaten um den SPD-Vorsitz. Generalsekretär Lars Klingbeil, der eine Kandidatur erwogen hatte, sagte am Dienstag endgültig ab. Er hatte keine geeignete Mit-Kandidatin gefunden. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil wird nach Angaben aus SPD-Kreisen ebenfalls nicht für den Parteivorsitz kandidieren.