Wenig Gewerbesteuer im Landesvergleich: Gewerbefläche bleibt Dauerthema

Potsdam - Die Erweiterung der Langen Brücke für Trams, Radfahrer und Fußgänger ist das wohl bekannteste Beispiel: Dieses von 2006 bis 2010 realisierte Bauvorhaben war eine sogenannte „Schlüsselmaßnahme“ des Regionalen Wachstumskerns (RWK) Potsdam.

Ihren jährlichen Statusbericht zur wirtschaftlichen Entwicklung legt die Stadt Potsdam ebenso wie die anderen 15 RWK des Landes in diesen Tagen dem Wirtschaftsministerium vor. Zahlen und Fakten stellte der Leiter der Wirtschaftsförderung, Stefan Frerichs, gestern auf einer Pressekonferenz im Rathaus vor. So legte die Wirtschaftsleistung von 2006 bis 2015 insgesamt um 38 Prozent zu. Die Arbeitslosenquote sank von 11,6 Prozent 2016 auf sechs Prozent im Jahr 2017. Von 2006 bis 2016 stieg auch die Zahl der gemeldeten Gewerbebetriebe um knapp ein Viertel. Wenig überraschend ist auch der Anstieg der Einwohner: Von 2006 bis 2016 zogen 27 896 Menschen nach Potsdam – ein Plus von 18,9 Prozent. Derzeit kommen täglich 47 700 Pendler nach Potsdam. Rechnet man sie hinzu, so finden sich jeden Tag zu Geschäfts- und Betriebszeiten 191 000 Personen in Potsdam – und diese Zahl berücksichtigt noch nicht Studenten oder Touristen. „Also: Wir sind auf Wachstumskurs“, erklärte Frerichs. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass Potsdam im Vergleich mit anderen Landeshauptstädten schlecht abschneide – etwa bei der Gewerbesteuer. Hier landet Potsdam auf dem drittletzten Platz. Denn es fehlen Produktionsfirmen wie in anderen Orten. Hinzu kommt, dass es nur wenig Gewerbefläche zu erschließen gibt. „Wir haben außer in Golm keine eigenen Gewerbeflächen“, sagte Frerichs. „Das bleibt Dauerthema.“

Die RWK des Landes gibt es seit dem Jahre 2005. Sie agieren unter dem Motto „Stärken stärken“. Mit Fördermitteln des Landes sollen struktur- und wirtschaftsrelevante Maßnahmen gefördert werden. Dabei haben die RWK – neben Potsdam erhielt etwa auch die Stadt Brandenburg an der Havel den Status „Regionaler Wachstumskern“ – in Landesförderprogrammen Vorrang und werden von der Regierung gezielt unterstützt.

Maßnahmen der RWK werden sektoral getrennt. Sie lassen sich in neun sogenannte Clusterschwerpunkte einteilen. In Potsdam liegt der Fokus der Arbeit des RWK derzeit auf drei Clustern: Medien-, Informations- und Kommunikationstechnologie, Gesundheitswirtschaft und Tourismus. Unternehmen dieser Branchen können eine maximale Förderung erhalten, wenn sie sich hier ansiedeln. Zeitgleich kümmern sich die RWK auch um beste Standortvoraussetzungen für eine Ansiedlung – etwa durch Ausbau des ÖPNV-Netzes. Seit Gründung wurde in Potsdam an insgesamt 14 „prioritären Maßnahmen“ gearbeitet, sieben von ihnen wurden bereits abgeschlossen. Neben der Langen Brücke ist auch die Ausstattung des Bildungsforums mit Stadt- und Landesbibliothek und Volkshochschule (2010–2013) ein bekanntes vom RWK gefördertes Projekt. Die 2016 begonnenen Arbeiten am Wissenschaftspark Golm sind ein Beispiel für eine noch nicht abgeschlossene Maßnahme. 

Anne-Kathrin Fischer