Wegen langwieriger Augenverletzung: Schubert sagt Teilnahme an Eröffnung der Einheits-Expo ab

Potsdam - Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) hat seine Teilnahme am Start der Einheits-Expo am Samstag (5.9.) aus gesundheitlichen Gründen abgesagt. "Der Oberbürgermeister kuriert aktuell eine langwierige Augenverletzung aus, die bereits in den vergangenen Wochen dazu geführt hat, dass er seine Dienstgeschäfte nur sehr eingeschränkt wahrnehmen konnte und sich durch den Bürgermeister, die Beigeordneten und den Dezernenten vertreten ließ", heißt es in einer Mitteilung der Stadt von Freitagnachmittag. Schubert werde an dem Wochenende zum Start der Feierlichkeiten von Bürgermeister Burkhard Exner (SPD) sowie die Beigeordneten und den Dezernenten vertreten. Schubert ist bereits seit den Sommerferien erkrankt.

„Ich habe bis zuletzt gehofft, zum Auftakt der Einheits-Expo am Samstag in Potsdam dabei sein zu können", sagte Schubert laut der Mitteilung. Er hätte den Beginn der Feierlichkeiten zum 30. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung gerne persönlich miterlebt. "Gerade in diesen Tagen, in denen einzelne mit schwarz-weiß-roten Kriegsfahnen versuchen den Ort zu missbrauchen, an dem vor 30 Jahren Tausende das Ende der deutschen Teilung gefeiert haben, ist es wichtig, mit diesen Feierlichkeiten ein Zeichen zu setzen: Im geeinten Deutschland ist kein Platz für Nationalisten und Rechtsradikale", so Schubert weiter. Der Oberbürgermeister hoffe, bald wieder regulär in den Dienst zurückkehren zu können. Zudem danke er "dem weit überwiegenden Teil der Potsdamer Stadtverordneten für den sensiblen Umgang mit dieser Situation". 

CDU fragt nach Gründen der Abwesenheit

Diesen Dank könnte man durchaus als Seitenhieb in Richtung CDU verstehen. Deren Fraktionsvorsitzender in der Stadtverordnetenversammlung, Götz Friederich, hat am Mittwoch in Form einer Kleinen Anfrage Kritik an der Abwesenheit des Oberbürgermeisters geübt, obwohl dieser seine Augenverletzung bereits öffentlich thematisiert hatte. "Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam ist seit geraumer Zeit sowohl bei der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam und im Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung abwesend", schreibt Friederich in seiner Kleinen Anfrage. Auch werde eine wachsende Anzahl Kleiner Anfragen "seit geraumer Zeit mit einer hohen Fristüberschreitung ohne dessen Anzeige beziehungsweise gar nicht beantwortet". 

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Dem schließt er Fragen nach den Gründen für die Abwesenheit an, will etwa wissen, ob während der Abwesenheiten andere dienstliche Termine wahrgenommen wurden. "Bitte um ausführliche Darstellung", heißt es hierzu. Zudem sollen eventuelle weitere Termine begründet werden. "Wie kann sichergestellt werden, dass die Auskunftsrechte der Stadtverordneten zukünftig sowohl terminlich als auch inhaltlich gewahrt werden?" fragt Friederich abschließend und stellt damit in gewisser Hinsicht die Amtsfähigkeit des Oberbürgermeisters in Frage. 

Aus der SPD kam umgehend Kritik an dieser Vorgehensweise. „Diese Form der Fragestellung ist stillos und tut dem politischen Klima nicht gut", teilte Pete Heuer (SPD), seit rund einem Jahr Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung, auf Anfrage mit. Auch die Linke verurteilte das Vorgehen der CDU. "Wem die inhaltliche Auseinandersetzung schwerfällt, der übt sich in persönlichen Angriffen, so des Öfteren zu beobachten bei Herrn Friederich", hieß es von dem Stadtverordnete Sascha Krämer gegenüber den PNN. Diese Art der Politik vergifte das politische Klima in der Stadt und erschwere das sachliche Arbeiten über Fraktionsgrenzen hinweg.