• Vor Kommunalwahl in Potsdam: Stadtverordneter tritt aus der CDU aus

Vor Kommunalwahl in Potsdam : Stadtverordneter tritt aus der CDU aus

Der langjährige CDU-Stadtverordnete Horst Heinzel kehrt jetzt seiner Partei den Rücken. Grund ist seine Kommunalwahl-Kandidatur für das Potsdamer Bürgerbündnis.

In Potsdams CDU kehrt derzeit keine Ruhe ein.
In Potsdams CDU kehrt derzeit keine Ruhe ein.Foto: Boris Roessler/dpa (Symbolfoto)

Potsdam - Die nächste schlechte Nachricht für die Potsdamer CDU: Der langjährige CDU/ANW-Stadtverordnete Horst Heinzel ist nach seiner angekündigten Kommunalwahl-Kandidatur für das Bürgerbündnis aus der Union ausgetreten. Das sagte Heinzel, Jahrgang 1942, am Montag den PNN und bestätigte damit einen Bericht der "Märkischen Allgemeinen Zeitung". Die Geschäftsordnung der Union lasse es nicht zu, dass er im Wahlkampf für die Wählergruppe Bürgerbündnis antrete, sagte Heinzel. Er habe ein Verfahren vor dem Parteigericht der CDU vermeiden wollen, so die Begründung für den Austritt. 

So sehen die Statuten der Bundes-CDU ein parteischädigendes Verhalten und mögliche Ordnungsmaßnahmen schon, wenn Mitglieder einer „anderen politischen, mit der CDU konkurrierenden Gruppierung“ angehören. Seine Arbeit in der CDU–Fraktion wolle er indes bis zur Kommunalwahl fortführen, dafür hatte sich – gegen interne Kritik – auch eine Mehrheit in der Fraktion ausgesprochen. Demnach kann auch der ANW-Stadtverordnete Klaus Rietz, der auch für das Bürgerbündnis kandidieren will, in der Fraktion bleiben. Heinzel und Rietz hatten bei der vergangenen Kommunalwahl 2014 jeweils mehr als 1500 Stimmen für die Union geholt.