• Kommt jetzt das Phrasenschwein für Potsdams Stadtverordnete?

Vor der Kommunalwahl 2019 : Kommt jetzt das Phrasenschwein für Potsdams Stadtverordnete?

Die Fraktion Die Andere hat einen Bußgeldkatalog vorgelegt: Künftig sollen die Potsdamer Stadtverordneten Geld zahlen, wenn sie bestimmte Phrasen verwenden.

Foto: Peter Kneffel/dpa

Potsdam - Die Kommunalwahl in Potsdam Ende Mai wirft ihre Schatten voraus. Zum Wahlkampf gehört es, die Glaubwürdigkeit der politischen Konkurrenz in Zweifel zu ziehen und sie an früheren Versprechungen zu messen. Einen interessanten Ansatz bietet nun die Fraktion Die Andere. In einem Antrag wird eine Phrasenschweinregelung für die Sitzungen der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung gefordert. Analog zu einer bekannten Fußballtalkshow sollen „bestimmte Phrasen nur noch gegen Entgelt“ genutzt werden. 

Abgesehen hat es Die Andere dabei auf Oberbürgermeister Mike Schubert und seine SPD-Fraktion. Sie werden im Antrag explizit genannt. Mühe haben sich die Verfasser gegeben und nicht nur einen Bußgeldkatalog, sondern auch ein Quellenverzeichnis mitgeliefert. In den meisten Fällen handelt es sich um Zitate aus Schuberts Wahlprogramm zur Oberbürgermeisterwahl im vergangenen Jahr. Besonders kostspielig soll die Verwendung der Aussage „Konzeptvergaben sind zu bevorzugen“ werden. Stolze 156 Euro sollen dafür fällig werden.