Von Jan Brunzlow: Wer soll das bezahlen

Neuer Streit um das geplante „Freiland“- Gehege für die Jugendsubkultur. Anstatt eines Grundsatzbeschlusses für das innenstadtnahe Projekt haben einige Stadtverordnete es jetzt grundsätzlich infrage gestellt. Sie bezeichnen das Vorhaben als zu teuer und zu groß. Als Vorlage für die Bedenken könnte der Liedtext „Wer soll das bezahlen, Wer hat das bestellt, Wer hat so viel Pinke-pinke, Wer hat so viel Geld?“ dienen. Obwohl es mit den Stadtwerken eine Antwort auf die Frage gibt – für viele Stadtverordnete ist das allerdings keine befriedigende. Daher atmen sowohl die Stadtverordneten von SPD als auch von CDU schwerer, wenn es um die Finanzierung des Jugendhauses geht. Denn weder die Investitionskosten noch die jährlichen Betriebskosten sind bislang gedeckt.

„Ich halte das nicht für beschlussfähig, wenn es im September keine andere Vorlage gibt“, sagte der Stadtverordnete Harald Kümmel. Auch Vertreter Potsdamer Kinder- und Jugendklubs erklärten Ende Mai, es gebe in den bestehenden Jugendklubs großen Investitionsbedarf. Sie hätten das Gefühl, ihre Arbeit falle bei der Freiland-Diskussion hinten runter. Mit einem Gesamtkonzept will die Jugendbeigeordnete Elona Müller daher im September aufwarten, um die Gemüter zu beruhigen. Darin sollen alle Jugendklubs mit all ihren Bedürfnissen aufgelistet werden – ein Finanzierungskonzept für Freiland auch. Das soll auf sichere Füße gestellt werden, damit es nicht in einem Jahr wieder kippt. Eine solche Gesamtbetrachtung sei in der Bewertung des Projektes wichtig, sagt Stefan Becker (FDP). Als Ersatzstandort für den Jugendklub und den Verein sei das neue Gelände „etwas überdimensioniert“. Realisiert werden soll es auf dem Gelände des früheren Wasserbetriebes in der Friedrich-Engels-Straße. Mehr als eine Million Euro würde der Ausbau zum Jugendzentrum im ersten Schritt kosten. Die Stadtwerke wollen das Grundstück einbringen, dass einen Wert von gut zwei Millionen Euro haben soll, sowie 400 000 Euro als Anschubfinanzierung – doch selbst der Aufsichtsrat hat zuletzt kein grünes Licht gegeben und will demnächst erneut darüber beraten.

Peter Schultheiß (CDU) hält das Engagement der Potsdamer Stadtwerke in dieser Höhe für „sehr nobel“. Stefan Becker bezeichnete das Engagement der Stadtwerke als „kritisch“. Einzig die Linke steht dem Projekt derzeit scheinbar unkritisch gegenüber. Zumindest fast: Pete Heuer erklärte, die Stadtwerke dürften keine laufenden Kosten des Projektes finanzieren.

Vor allem Hans-Jürgen Scharfenberg, Fraktionschef der Linken und Oppositionsführer, steht im Mittelpunkt der Kritik anderer Parteien. Er hatte das Projekt im Februar im Alleingang vorgestellt und es politisch vorangetrieben. Politisch instrumentalisiert, wirft Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) ihm vor. Dass er als Aufsichtsratsmitglied der Stadtwerke einerseits immer sozialverträgliche Strom- und Wasserpreise fordert, nun aber andererseits diese unternehmensfremde Investition der Stadtwerke forciert, werfen im Stadtverordnete der CDU vor.

Doch nicht allein die Kosten stehen im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen – auch die inhaltliche Arbeit und die Frage, für wen das Projekt realisiert werden soll. Für den Jugendklub ja, aber auch für den Verein Spartacus? „Spartacus hat keinen Anspruch darauf, Flächen für umsonst oder günstiger zur Verfügung gestellt zu bekommen“, sagte Kümmel am Mittwochabend im Finanzausschuss. Achim Trautvetter vom Verein Spartacus ärgern solche Äußerungen. Es gehe weder um Personal- noch Kulturförderung, sagte er. Der Verein wünsche sich betriebs- und mietfreie Räume, um sein unkommerzielles Konzept verwirklichen zu können. Er verwahre sich gegen den Vorwurf, der Verein sei nur auf Party aus. Den Weg von einem kulturellen Treffpunkt Jugendlicher hin zu einem geförderten Projekt sieht er als nicht außergewöhnlich an – auch die Fabrik begann als kleines besetztes Kulturprojekt in der Gutenbergstraße, wurde gefördert und ist jetzt ein weithin anerkanntes Tanz- und Kulturzentrum. Trautvetter wünscht sich daher, dass auch der Spartacusverein mit seinen 15 Leuten zwischen 16 und 21 Jahren eine Chance bekommt, um sich weiter zu entwickeln. Gerne auch im „Freiland“- Gehege.