• Verdacht auf Korruption in Verwaltung Lutz Boede kritisiert Informationspolitik

Potsdam : Verdacht auf Korruption in Verwaltung Lutz Boede kritisiert Informationspolitik

In einem Amt der Potsdamer Stadtverwaltung hat es offenbar einen Korruptionsfall gegeben. Der Stadtverordnete Lutz Boede (Die Andere) lieferte sich in der Stadtverordnetenversammlung am Mittwochabend eine eklathafte Auseinandersetzung mit Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD), weil die Verwaltung Boede trotz einer entsprechenden Kleinen Anfrage nur lückenhaft über den Korruptionsfall informiert hatte. „Es kann nicht sein, dass ich die Antwort mitbringen muss, wenn ich die Frage stelle“, erklärte Boede. Dass ihm eine Information zu dem Korruptionsfall zunächst verwehrt worden war, sei „dicht an einem Tatbestand, der dienstrechtliche Konsequenzen haben kann“. Jakobs verwahrte sich vor „Unterstellungen“; sicherte aber eine Information des Hauptausschusses zu – „zu dem konkreten Fall“. Jakobs: „Ich weise zurück, dass wir widerrechtlich gehandelt haben.“ Boede erklärte, er wolle „auf eine sachliche Frage auch eine sachliche Antwort“. Er forderte einen Grundsatzbeschluss, wonach die Stadtverordneten durch die Stadtverwaltung künftig aktiv über Korruptionsfälle zu informieren sind. Dazu der Oberbürgermeister: „Ich sehe ein, dass wir zu anderen Vorgehensweisen kommen müssen.“

Wie Boede gestern den PNN sagte, sei der Leiter sowie Mitarbeiter einer Behörde der Stadt entlassen worden. gb

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