Unkenntnis und Verachtung: OB-Kandidat der AfD in der Kritik

Potsdam - Die Kandidatur des AfD-Stadtverordneten Dennis Hohloch für die Wahl zu Potsdams neuem Oberbürgermeister ist am Montag auf Kritik gestoßen - wie auch seine Forderung nach einem Zuzugsstopp für Flüchtlinge. SPD, Linke und Grüne äußerten Missbilligung. Hohloch, Chef des brandenburgischen AfD-Jugendverbands Junge Alternative (JA), hatte sich am Samstag bei einer nichtöffentlichen Mitgliederversammlung der Potsdamer AfD gegen den Pensionär Herbert Heider durchgesetzt. Der OB-Kandidat will sich wie berichtet unter anderem für einen Zuzugsstopp für Flüchtlinge nach Potsdam einsetzen – den allerdings könnte nur das Land verfügen.

Der SPD-OB-Kandidat und Potsdamer Sozialbeigeordnete Mike Schubert sagte, jeder Demokrat und Mensch sei verpflichtet, anderen Menschen in Notsituationen zu helfen. „Ich bin stolz darauf, dass meine Heimatstadt Potsdam tolerant und weltoffen ist.“ Wenn die AfD im Oberbürgermeisterwahlkampf „Zwietracht gegen Menschen sät, weil sie anders aussehen, anders lieben oder glauben“, werde die Mehrheit in Potsdam sich dagegen stellen, so Schubert.

Hohloch legte indes am Montag ausdrücklich Wert auf die Feststellung, dass er sich nicht im rechten Teil der AfD verorte, das werde auch innerhalb der Partei so gesehen. Die JA von Hohloch war zuletzt wegen von ihr entworfenen „Merkel Jagd Club“-Shirts in die Kritik geraten. Auf den Shirts befinden sich im Hintergrund zwei Schusswaffen und zwei blaue Kornblumen, ein geläufiges Erkennungszeichen der Nazis im Österreich der 1930er-Jahre.

Arbeit des AfD-Kandidaten im Wesentlichen durch Untätigkeit und seltene Anwesenheit in den Gremien gekennzeichnet

„Hohlochs Kandidatur steht gegen vieles, was Potsdam lebenswert und zukunftsfest macht“, sagte Martina Trauth (parteilos), die für die Linke zur Oberbürgermeisterwahl antritt. Mit seinen inhaltlichen Vorschlägen werde sie sich demokratisch auseinandersetzen, Provokationen und Grenzüberschreitungen werde sie jedoch entschieden entgegentreten. Es sei eine Politik nötig, die den sozialen Zusammenhalt stärke – und nicht die Jagd auf Andersdenkende, so Trauth weiter.

Auch die Potsdamer Grünen und ihre Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung stellen die Eignung ihres politischen Konkurrenten infrage: Die Arbeit Hohlochs und seiner Zwei-Personen-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung sei im Wesentlichen durch Untätigkeit und seltene Anwesenheit in den Gremien gekennzeichnet. „Seine jüngsten Äußerungen zeugen im harmlosesten Fall von Unkenntnis, schlimmstenfalls offenbaren sie ein menschenverachtendes Weltbild.“ Letzteres bezog sich auf Hohlochs Forderung nach einem Zuzugsstopp.

Den Zuzugsstopp hatte bereits der neue AfD-Kreischef und Bundestagsabgeordnete René Springer im Februar gefordert: Die Kapazität zur Integration sei auch in Potsdam erschöpft. Der soziale Frieden in der Stadt stehe auf dem Spiel, so Springer damals. Allerdings bereitet die Stadt derzeit die Schließung von Potsdams größter Flüchtlingsunterkunft auf dem Brauhausberg vor – angesichts deutlich sinkender Flüchtlingszahlen.