• Uferweg am Griebnitzsee: Potsdam geht gegen Urteil vor

Uferweg am Griebnitzsee : Potsdam geht gegen Urteil vor

Die juristischen Auseinandersetzungen zum Uferweg am Griebnitzsee gehen weiter: Die Stadt Potsdam will ihre Gerichtsniederlage nicht einfach so hinnehmen.

Der Uferweg am Griebnitzsee.
Der Uferweg am Griebnitzsee.Foto: Andreas Klaer

Die Stadt Potsdam kämpft weiter juristisch für einen durchgängigen Uferweg am Griebnitzsee. Nachdem das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg den Bebauungsplan für den Uferweg erneut gekippt hat, habe man nun Rechtsmittel eingelegt, sagte Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) am Mittwochabend im Hauptausschuss. Mit einer sogenannten Nichtzulassungsbeschwerde wende man sich gegen die Auffassung des Gerichts, das keine Revision in die nächste Instanz zugelassen hatte. Allerdings habe die Sache eben „grundsätzliche Bedeutung“, sagte Schubert. Den Schritt habe man den Anrainern gegenüber kommuniziert, die den Weg seit 2009 sperren. Zugleich räumte Schubert ein, dass man die Sicherheitsbedürfnisse der Eigentümer vor Ort stärker hätte stärker berücksichtigen müssen - laut Gericht einer der Gründe für die Niederlage.

Es geht um einen knapp drei Kilometer langen Weg

20 Anrainer, über deren Grundstücke der Uferweg verlaufen sollte, hatten gegen die Regelung geklagt. Der Bebauungsplan 125 „Uferzone Griebnitzsee" sieht vor, den knapp drei Kilometer langen Uferstreifen zwischen dem S-Bahnhof Griebnitzsee und dem Schloss Babelsberg für die Öffentlichkeit freizugeben. Bislang sind nur einzelne Bereiche frei zugänglich.  Seit den ersten Sperrungen im April 2009 arbeitet die Stadt nach eigenen Angaben an einer Öffnung des Weges, der Teil des Berliner Mauerradweges ist. Zuvor wurde der frühere Kolonnenweg der DDR-Grenztruppen seit der Maueröffnung von Radfahrern und Spaziergängern genutzt. (mit dpa)

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