• Trotz Hilfen enorme Einnahmeverluste: Potsdam erwartet Haushaltsloch

Trotz Hilfen enorme Einnahmeverluste : Potsdam erwartet Haushaltsloch

Eine sehr hohe zweistellige Millionensumme wird dem Potsdamer Stadtsäckel aufgrund der Corona-Pandemie in den kommenden vier Jahren vermutlich fehlen.

Im Rathaus rechnet man mit hohen Summen, die aufgrund der Coronakrise fehlen.
Im Rathaus rechnet man mit hohen Summen, die aufgrund der Coronakrise fehlen.Foto: Ottmar Winter

Potsdam - Wegen der Coronakrise und ihren wirtschaftlichen Verwerfungen stellt sich die Stadtverwaltung in den kommenden vier Jahren auf knapp 42 Millionen Euro weniger Schlüsseleinnahmen ein. Diese Prognose gab Kämmerer Burkhard Exner (SPD) am Mittwochabend im Finanzausschuss ab. Ohne die geplanten Finanzhilfen von Land und Bund würde sich das Minus sogar auf rund 61 Millionen Euro summieren, sagte er.

Kämmerer Burkhard Exner (SPD)
Kämmerer Burkhard Exner (SPD)Foto: Ottmar Winter

Nur erste Prognosen möglich

Aus der Präsentation Exners wurde deutlich, dass Land und Bund den Kommunen vor allem in diesem und nächstem Jahr ihre Hilfen zugesagt haben, hier noch die Einnahmeausfälle im maximal einstelligem Millionenbereich liegen – und sich ab 2022 auf über zehn Millionen Euro pro Jahr summieren. Exner machte zugleich aber deutlich, dass es sich nur um erste Prognosen handele – und weitere ungeplante Mehrkosten dazu kommen könnten. So erwarten Experten bundesweit erhebliche Ausfälle im öffentlichen Nahverkehr. Exner sagte, man müsse auch Einsparungen bedenken, zum Beispiel wolle der Bund dauerhaft Kommunen bei den Kosten für die Unterkunft von Hartz-IV-Beziehern entlasten. Ferner ist noch unklar, in welcher Höhe die Stadt Potsdam in den vergangenen Jahren zusätzlich von der guten Konjunktur prognostizieren konnte – so liegen mehrere Jahresabschlüsse ab 2017 noch nicht vor.

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Ab Oktober werde man mit den Stadtverordneten vermutlich über den nötigen Nachtragshaushalt diskutieren, kündigte Exner an. Bereits Ende April hatte er angekündigt, dass vermutlich einige Investitionen auf den Prüfstand oder zeitlich verschoben werden müssten.

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