Transparency-Beauftragte lobt Potsdam: Bestnoten im Kampf gegen Korruption

Im Kampf gegen Korruption und Ämtermissbrauch ist die Stadt Potsdam Klassenprimus – jedenfalls unter den sieben deutschen Mitgliedern von Transparency International. Innerhalb dieses Kreises sei Potsdam führend, sagte Ulrike Löhr, die bei der weltweit tätigen Antikorruptionsorganisation für die Belange der bundesdeutschen Mitglieder zuständig ist, den PNN. Neben Potsdam gehören Leipzig, Bonn, Hilden (Nordrhein-Westfalen), Halle/Saale, Neuruppin und das Innenministerium von Schleswig-Holstein dazu. Am gestrigen Donnerstag trafen sich die deutschen Mitglieder zu ihrem traditionellen Jahrestreffen, das diesmal im Potsdamer Rathaus stattfand.

So lobte Löhr etwa den sogenannten Gefährdungsatlas, den Potsdam als erste der deutschen Transparency-Mitglieder erarbeitet habe. Das Papier gilt als interner Leitfaden für die Verwaltungsangestellten, es soll sie für das Thema Bestechung sensibilisieren und Empfehlungen zur Vorbeugung gegen Korruption geben. Der Gefährdungsatlas sei ein „klares Regelwerk“ für die Rathausmitarbeiter, sagte Löhr. Zur Hausbau-Affäre um den inzwischen abgewählten Baudezernenten Matthias Klipp (Grüne) erklärte sie, Ämtermissbrauch lasse sich nie ganz verhindern. Entscheidend sei, dass der Oberbürgermeister sofort reagiert habe.

Potsdam ist seit sechs Jahren Mitglied von Transparency International Deutschland und hat seitdem eine Reihe von Antikorruptionsmaßnahmen ergriffen. Bei der Antikorruptionsbeauftragten gingen jährlich rund 15 Hinweise aus dem Rathaus ein, sagte Rechnungsprüfungsamtschef Christian Erdmann den PNN. Im vergangenen Jahr habe sich keiner als begründet erwiesen. In zwei länger zurückliegenden Fällen ermittelt die Staatsanwaltschaft. pee