Streit mit AfD: Unterstützung für Oberbürgermeister Mike Schubert

Potsdam - Stefan Wollenberg, Kreisvorsitzender der Linken in Potsdam, hat Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) seine "volle Unterstützung" in dessen Kurs gegenüber der AfD zugesichert. "Klare Kante gegen Rassismus, Menschen- und Demokratiefeindlichkeit. Das ist ein überparteiliches, gesamtgesellschaftliches Anliegen, das der Oberbürgermeister hier verfolgt".

Zwar müsse man als Demokrat ertragen, dass die AfD in die Stadtverordnetenversammlung vertreten ist und deren Vertreter sich dort äußern dürften, unwidersprochen hinnehmen müsse man das jedoch nicht, so Wollenberg gegenüber den PNN.

Schubert hatte Mitte Juni in der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung den von der AfD gestellten Alterspräsident Sebastian Olbrich scharf attackiert. Dafür wurde er von Sympathisanten und Mitgliedern der Partei in den sozialen Netzwerken beschimpft. Der Oberbürgermeister hatte sich daraufhin mit einem Video an die Öffentlichkeit gewandt und die Vorfälle publik gemacht - und abermals die AfD attackiert. Dieses blieb wiederum nicht unkommentiert. Der Potsdamer Fraktionsvorsitzende der AfD, Dennis Hohloch, nannte das Vorgehen Schuberts eine "Schmierenkampagne". Gleichzeitig hatte er jedoch Dialogbereitschaft signalisiert.

Einen Vorschlag, den zumindest Wollenberg nicht annehmen kann: "Ich wüsste nicht, was es mit Rassisten und Antidemokraten zu besprechen geben sollte!", sagte er am Dienstag. Der Linke-Stadtverordnete Sascha Krämer pflichtete seinem Vorsitzenden bei: "Unsere Toleranz findet da ihre Grenzen, wo sie Intoleranz und Menschenfeindlichkeit ein Podium schafft. Wo immer diese Positionen in die Öffentlichkeit getragen würden, werde wir dem entschlossen und gemeinsam entgegentreten".

Rückhalt genießt der Oberbürgermeister auch beim Bündnis "Potsdam bekennt Farbe", dessen Vorsitzender er ist. Man erkläre sich mit Schubert solidarisch: "Fortwährende Angriffe gegen soziale Randgruppen wie Geflüchtete, gegen Andersdenkende und politische Verantwortungsträger gehören zum Tagesgeschäft der AfD. Vertreter der AfD-Fraktion in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung stehen dem in nichts nach, wie zahlreiche Statements und Kommentare in den einschlägigen sozialen Netzwerken belegen", heißt es in einem Facebook-Statement des Bündnisses.