Straßensanierung in Potsdam: Nicht genügend Geld gegen Schlaglöcher

Potsdam - Trotz Millionen-Investitionen hat die Stadt Potsdam in den kommenden Jahren noch nicht genügend Geld eingeplant, um den riesigen Sanierungsbedarf ihres teils maroden Straßennetzes abzuarbeiten. Das machte Baudezernent Bernd Rubelt (parteilos) am Montag vor Journalisten deutlich, als er den von Finanzdezernent Burkhard Exner (SPD) aufgestellten Doppelhaushalt 2018/2019 aus Sicht seines Ressorts vorstellte – und dabei eine Liste präsentierte, welche eigentlich dringend nötigen Sanierungsprojekte nicht finanziert werden könnten. Die PNN geben einen Überblick zu den Rubelt-Aussagen.

Kein Geld für die Brandenburger Straße

Zu den finanziell derzeit nicht möglichen Projekten gehört die Brandenburger Straße. In der Einkaufsmeile sind bekanntlich viele Granitsteine des Straßenbelages locker, was auch schon viele Innenstadthändler kritisiert hatten. Zugleich muss der städtische Bauhof immer wieder dort entstandene Löcher mit rot gefärbtem Kaltasphalt verfüllen. Doch solche Aktionen zur Gefahrenabwehr seien letztlich deutlich teurer als eine Grundsanierung, stellte Rubelt klar. Die Arbeiten würden wie berichtet bis zu 2,1 Millionen Euro kosten. Ähnlich sei die Situation etwa an der zentralen Durchgangsstraße im Schlaatz, An der alten Zauche.

Doch erst 2022 – also in vier Jahren – sei mit knapp 5,7 Millionen Euro per anno ein Niveau geplant, um Straßen, Wege und Plätze zumindest dauerhaft zu erhalten, so Rubelt. In diesem Jahr sind dagegen nur 3,2 Millionen Euro geplant, eine Million Euro weniger als 2017. 2018 soll dieser Betrag immerhin wieder auf knapp 4,9 Millionen Euro wachsen.

Ohne Kämmerer Exner direkt zu benennen, machte Rubelt deutlich, dass er sich ein deutlich größeres Budget gewünscht hätte. „Wir müssen noch stärker das Wachstum der Stadt mit Investitionen begleiten“, sagte er unter Verweis auf den 57 Millionen Euro großen Sanierungsrückstau bei Straßen, Wegen und Plätzen. Selbst wenn ab 2022 das Budget endlich ausreichend groß sei, werde es dann mindestens zehn Jahre dauern, den Rückstau zu beseitigen – und das in einer Stadt, in der der Autoverkehr und damit die Beanspruchung der Verkehrswege zunehme. Daher seien eigentlich zehn Millionen Euro zusätzlich pro Jahr nötig, um dringende weitere Investitionen wie in der Brandenburger Straße zu stemmen.

Andere Straßen werden saniert

Allerdings konnte Dezernent Rubelt auch einige Straßenbauprojekte für die nächsten beiden Jahre nennen. So sollen in der Innenstadt unter anderem Teile der Dortu-, der Breiten und der Alleestraße instand gesetzt werden – wie auch mehrere Auf- und Abfahrten zur Nutheschnellstraße. Auf der stauanfälligen Friedrich-Engels-Straße in der Teltower Vorstadt sei ferner eine Extra-Busspur geplant, hieß es.

Auch auf weitere Großprojekte der kommenden Jahre konnte Rubelt verweisen – unter anderem auf die Verlängerung der Tramtrasse vom Campus Jungfernsee in den neuen Stadtteil Krampnitz, die ab 2020 geplant und vermutlich bis frühestens 2025 gebaut wird. Allein dieses Projekt wird – ohne die dafür extra noch erforderlichen Straßenbahnen – mit mindestens 37,5 Millionen Euro veranschlagt, die zusammen mit den Stadtwerken und ihrem Verkehrsbetrieb (ViP) gestemmt werden müssen. Dazu hofft man noch auf Förderung durch den Bund.

Eher angestoßen wird die Sanierung der kompletten Kastanienallee in Potsdam-West, die voraussichtlich ab 2020 für 3,2 Millionen Euro erfolgen soll. Ebenso in diesen Zeitraum fallen in der Innenstadt der barrierefreie Ausbau der Friedrich-Ebert-Straße zwischen Charlottenstraße und Nauener Tor sowie die Umgestaltung der zentralen Haltestelle am Platz der Einheit. Für beide Projekte sind jeweils 3,5 Millionen Euro vorgesehen, die genauen Zeitabläufe sind in Planung.

Schon feststeht ebenfalls, dass 2019 erste Maßnahmen für den kompletten Umbau des Leipziger Dreiecks gestartet werden. Der Großteil der Arbeiten soll aber 2020 und 2021 über die Bühne gehen – unter anderem sollen dort die Straßenbahngleise sinnvoller angelegt werden (PNN berichteten). Dafür sind im kommunalen Haushalt mehr als elf Millionen Euro eingeplant. In dem Zeitraum um das Jahr 2020 herum werden vermutlich auch der Horstweg und die dortige Brücke über die Nuthe saniert, dafür sind rund vier Millionen Euro bis ins Jahr 2021 vorgesehen. Der Baustart sei auch abhängig vom Zustand der maroden Brücke, sagte Rubelt. Neu gebaut wird bis 2020 für mehr als zwei Millionen Euro auch eine neue Fuß- und Radwegbrücke über die Havel nach Werder (Havel).

Mobilitätsagentur in der Mittelmark

Um die wachsende Verkehrsbelastung in Potsdam zu bewältigen, soll noch möglichst bis Dezember ein seit Jahren geplantes Projekt umgesetzt werden: eine Mobilitätsagentur für Potsdam. Dieses Büro soll auch mithilfe eines Internetportals alle Verkehrsangebote der Stadt bündeln, sie übersichtlich darstellen und dazu beraten. Unter anderem geht es um Fahrpläne und -preise des öffentlichen Nahverkehrs, Fahrradleihstationen, Carsharing-Angebote und Ähnliches. Bei Arbeitgebern soll den Angaben nach für das Bilden von Fahrgemeinschaften oder Alternativen zum Autofahren geworben werden, auch eine Pendlerbörse im Internet ist geplant.

Dafür hat die Stadt 455 000 Euro in den kommenden beiden Jahren vorgesehen, eine Ausschreibung soll möglichst noch im Frühjahr erfolgen. Andere Metropolregionen hätten so eine Agentur schon erfolgreich etabliert, hieß es. Einen Wermutstropfen gibt es allerdings – der Landkreis Potsdam-Mittelmark, den Potsdam gern mit im Boot gehabt hätte, wolle sich nicht an der Finanzierung beteiligen, beklagte Rubelt. Dabei müssten die Verkehrsprobleme der Region möglichst gemeinsam gelöst werden, sagte der Dezernent.