Straßenreinigung in Potsdam: Gebührenerhöhung durch die Hintertür

Potsdam - Als im Dezember die neuen Gebühren für die Straßenreinigung beschlossen wurden, war das für einige Potsdamer:innen durchaus eine erfreuliche Nachricht: Die Kosten hatten sich in den Reinigungsklassen 4 und 5 leicht verringert, also in Bereichen, die viele Seiten- und Nebenstraßen umfassen. Die Klassen 1 und 2 betreffen vor allem die Innenstadt. In der Reinigungsklasse 4 sank die Gebühr pro Frontmeter des Grundstücks von 3,56 Euro auf 3,20 Euro, in Reinigungsklasse 5 von 3,08 Euro auf 2,90 Euro pro Meter.

Tatsächlich scheint es sich bei der vermeintlichen Kostensenkung jedoch eher um eine Erhöhung zu handeln: Ein PNN-Leser wies darauf hin, dass die Stadt im Amtsblatt 43/2021 verkündete, dass die Straßenreinigung in den Klassen 4 und 5 ab diesem Jahr nicht mehr alle vier Wochen stattfindet, sondern nur noch alle acht Wochen. Damit zahlen die Betroffenen nun zwar etwas weniger, bekommen aber auch nur noch die Hälfte der Leistung – eine Gebührenerhöhung durch die Hintertür.

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Die Antwort, warum bei der Halbierung des Reinigungsturnus’ nicht auch die Kosten halbiert werden, bleibt die Stadt schuldig: „Bei der Festlegung von Reinigungsklassen und der Einstufung der Straßen in eine bestimmte Reinigungsklasse besteht ein weiter Ermessens- und Einschätzungsspielraum des Satzungsgebers“, sagt Stadtsprecherin Christine Homann auf Nachfrage der PNN.

Gebühren werden regelmäßig neu kalkuliert

Das Potsdamer Straßenverzeichnis werde in Bezug auf die sachgerechte Einstufung der Straßen in die jeweilige Reinigungsklasse ständig überprüft, so Homann. Das führe immer wieder zu Veränderungen im Straßenverzeichnis. „Die Turnusveränderung erfolgte in Abwägung des in den letzten Jahren festgestellten Verschmutzungsgrades und Reinigungsbedürfnisses der Fahrbahnen“, sagt Homann. „Die mit dieser Änderung einhergehenden Kostenveränderungen unter Berücksichtigung der in Vorjahren entstandenen Über- oder Unterdeckungen führt regelmäßig auch zu einer notwendigen Neukalkulation der Gebühren.“

Gleichzeitig sind die Gebühren für den Zeitraum 2022/23 in den Reinigungsklassen 1 und 2 zum Teil kräftig gestiegen: In Klasse 1 um rund 20 Euro auf nun 124 Euro, in Klasse 2 um etwa vier Euro auf rund 38 Euro. Die Verwaltung hatte die Erhöhungen damit begründet, dass „die Reinigungsbedarfe erheblich steigen und sowohl Personal- als auch Technikeinsatz verursachergerecht anzupassen ist“. Dabei ging es unter anderem um den Bassinplatz.