Stadt rechnet mit Millionenausgaben: Potsdamer erhalten Kitabeiträge zurück

Potsdam - Die Landeshauptstadt Potsdam bereitet sich darauf vor, Eltern zu viel bezahlte Kitabeiträge zu erstatten. Das hat Sozialdezernent Mike Schubert (SPD) nach PNN-Recherchen am Mittwoch im nicht-öffentlichen Teil des Hauptausschusses deutlich gemacht.

Auf PNN-Anfrage sagte Schubert nach der Sitzung: „Wenn es Beiträge zu regulieren gibt, werden wir dies in Abstimmung mit den Kitaträgern tun.“ Er wolle eine rechtssichere Lösung, gemeinsam mit den Trägern und Elternvertretern. Über Details wolle er heute auf einer Pressekonferenz die Öffentlichkeit informieren. Bereits vor knapp vier Monaten hatte Schubert eingestanden, dass Potsdam unter seiner Amtsvorgängerin seit Anfang 2016 die Kita-Elternbeiträge falsch berechnet und vermutlich zu hoch angesetzt hat.

Erstattungen könnten laut Simulation hoch ausfallen: 4800 Euro für zwei Jahre stehen bei Kita-Höchstsatz im Raum

Dieser Verdacht erhärtet sich: Nach PNN-Informationen hat eine eigens eingesetzte Arbeitsgruppe von Stadt, Trägern und Elternvertretern anhand von Durchschnittswerten simuliert, wie hoch die Spitzenbeitragssätze für die Betreuung tatsächlich pro Monat sein könnten – ohne die fehlerhafte Rechnung.

Ein Beispiel: Aktuell zahlen besserverdienende Eltern für eine Krippenbetreuung von maximal sechs Stunden im Höchstsatz bis zu 476 Euro, nach der Simulation könnten es aber nur 279 Euro sein, ein Unterschied von rund 200 Euro. Sollten tatsächlich Beiträge in dieser Höhe seit Anfang 2016 zurückgezahlt werden, würde sich das bei 200 Euro pro Monat auf insgesamt 4800 Euro für die vergangenen zwei Jahre summieren. Im Kindergarten- und im Hortbereich liegen die Unterschiede zwischen Simulation und tatsächlichem Höchstsatz dagegen bei nur bei zwei bis 93 Euro pro Monat – wohlgemerkt eben für Besserverdienende. Eltern, die weniger verdienen und damit weniger Beiträge gezahlt haben, könnten daher auch nur weniger Geld erstattet bekommen.

Schwierige Erstattung: Der Stadt droht ein schwieriges Verfahren zur Berechnung der Kita-Gebühren

Zudem würden voraussichtlich auch generell die Kitagebühren für die Potsdamer dauerhaft sinken – wie das zuletzt schon in der benachbarten Stadt Teltow passiert ist, die ähnliche Fehler in der Berechnung gemacht hat. Die im Vergleich zu Potsdam deutlich kleinere Kommune musste zuletzt unter anderem 100 gutverdienenden Eltern zu viel entrichtete Gebühren in Höhe von insgesamt 100 000 Euro zurückzahlen (PNN berichteten).

In Potsdam ist das Verfahren angesichts von knapp 20 000 Kitaplätzen in mehr als 100 privaten Einrichtungen ungleich schwieriger, wie Schubert laut Ausschussteilnehmern deutlich machte. Für Informationen rund um die Erstattung der zu viel gezahlten Gelder will die Verwaltung daher eine Hotline, eine Internetseite und eine Ansprechstelle einrichten – um damit gerade auch kleinere Träger von einem Ansturm von Eltern zu entlasten. Seit Monaten schon suchen Juristen, auch von Trägern, nach einer Lösung für das Problem. Unklar ist auch, welche Auswirkungen sich auf den Haushalt der Stadt ergeben – es könnte jedenfalls um Mehrausgaben in Millionenhöhe gehen.