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Sonntagsöffnung in Potsdam: Öffnen oder nicht öffen?

Ob Geschäfte in Potsdam am Sonntag geöffnet haben dürfen, wird im Juni verhandelt. Bis zur Urteilsfällung will die Stadt keine Termine für verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2018 festlegen.

Potsdam - Die Gerichtsverhandlung zu den verkaufsoffenen Sonntagen in Potsdam wird am 13. Juni stattfinden. Das bestätigte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg auf PNN-Anfrage. An dem Tag sei ein mündlicher Verhandlungstermin angesetzt. Die Dienstleistungsgesellschaft Verdi hatte wegen der Sonntagsöffnungszeiten gegen die Stadt Potsdam geklagt. Bis das Urteil gefallen ist, will die Stadt keine Termine für verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2018 festlegen. Potsdams Wirtschaftsförderer Stefan Frerichs hatte den PNN im Januar gesagt, wegen der juristischen Unsicherheit vor dem Urteil könnten die Geschäfte in diesem Jahr möglicherweise gar nicht sonntags öffnen.

Verdi hatte bereits in den vergangenen Jahren mehrfach erfolgreich geklagt. Erst 2017 hatte die Gewerkschaft vier der sechs festgesetzten Sonntage gerichtlich gekippt. Dem novellierten Brandenburger Landesladenöffnungsgesetz zufolge müssen verkaufsoffene Sonntage mit „besonderen Ereignissen“ begründet werden, zu denen auch auswärtige Besucher angezogen werden.

Die Anlässe zur Begründung in der Landeshauptstadt Potsdam seien aber „häufig konstruiert“, hatte Verdi die Klage begründet. Potsdams Händler hatten immer wieder betont, die Sonntage seien wichtig, um Umsätze zu generieren, vor allem bei Touristen.

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