• Rot-grün-rotes Bündnis : Grüne stimmen Rathauskoalition in Potsdam zu

Rot-grün-rotes Bündnis : Grüne stimmen Rathauskoalition in Potsdam zu

Das rot-grün-rote Bündnis in Potsdam kann kommen: Am 11. September soll die Vereinbarung offiziell unterzeichnet werden.

  Am 11. September 2019 soll die Vereinbarung über ein rot-grün-rotes Bündnis in der neuen Potsdamer Stadtverordnetenversammlung unterzeichnet werden. 
  Am 11. September 2019 soll die Vereinbarung über ein rot-grün-rotes Bündnis in der neuen Potsdamer Stadtverordnetenversammlung...Foto: Ottmar Winter

Potsdam - Nach den Genossen der Linken und der SPD haben nun auch die Mitglieder der Grünen ihren Segen erteilt. Ohne Gegenstimmen und bei wenigen Enthaltungen stimmten die Grünen bei einer Versammlung am Donnerstag der mit den künftigen Partnern ausgehandelten Kooperationsvereinbarung zu.

Grünen-Fraktionschef Gert Zöller erklärte in einer Mitteilung vom Freitag: „Neben der Stärkung des Klimaschutzes werden endlich zentrale Punkte der Verkehrswende angegangen: die autofreie Innenstadt und die Priorisierung umweltfreundlicher Mobilität.“ Unnötige Straßenbauvorhaben wie die Havelspange werde man „wohl endgültig begraben können“.

Nun soll die Vereinbarung am 11. September offiziell von allen Partnern unterzeichnet werden. Auch SPD- und Linke-Mitglieder hatten mit großer Mehrheit für die Vereinbarung gestimmt. Als erste Maßnahme hatten die Bündnispartner in Potsdam vor wenigen Wochen den Klimanotstand ausgerufen. Einsetzen will man sich unter anderem auch für bezahlbares Wohnen, eine Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs und eine moderne Stadtverwaltung. Die Ziele hatte auch Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) begrüßt.