Rekordausgaben: Potsdam will so viel investieren wie noch nie

Potsdam - Dank stetig gestiegener Steuereinnahmen kann Potsdam so viel Geld ausgeben wie noch nie. Allein aus eigener Kraft könne man in den nächsten fünf Jahren 200 Millionen Euro investieren, sagte Finanzdezernent Burkhard Exner (SPD) bei der Vorstellung der Eckwerte für den nächsten Doppelhaushalt 2020/2021. Demnach können auch die fünf Dezernate im Rathaus mehr Geld einplanen. Insgesamt geht es für sie nächstes Jahr um knapp 400 Millionen Euro, fast 40 Millionen mehr als bisher. 2021 steigt diese Summe dann noch einmal auf 415 Millionen Euro an. Beispielsweise erhält das von Noosha Aubel (parteilos) geführte Dezernat für Bildung, Kultur, Jugend und Sport nächstes Jahr 198 Millionen Euro – 22,2 Millionen mehr als bisher. „Wir werden zwar nicht alle Wünsche erfüllen können – aber müssen zumindest nichts einsparen“, sagte Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD).

Konkret soll das Geld prioritär für die Themen umweltgerechte Mobilität, bezahlbares Wohnen, moderne Bildung und die Modernisierung der Stadtverwaltung ausgegeben werden. Genannt wurden die Straßenbahnerweiterung nach Krampnitz, barrierefreie Haltestellen und Straßenbahnen sowie mehr Radwege und die fußgängerfreundliche Umgestaltung der Friedrich-Ebert-Straße. Es gehe aber auch um Geld für fünf neue Grund- und drei weiterführende Schulen, die in den kommenden Jahren gebaut werden müssten, hieß es.

Zudem will die Stadt erstmals seit Jahren wieder zwei eigene Kitas bauen und auch selbst betreiben. Finanzieren müsse man auch neue Beitragsregelungen für die Potsdamer Kitas, hieß es. So werden wie berichtet die Beiträge für Eltern vermutlich weiter sinken, weil die Stadt nach Gerichtsurteilen mehr Kosten als bisher selbst schultern muss. Geld wird ferner für die Digitalisierung der Stadtverwaltung, aber auch der Schulen benötigt. Kämmerer Exner sagte, allein für 2020 rechne er mit zusätzlichen Steuermehreinnahmen von 16 Millionen Euro. Auch frühere Kommunalhaushalte würden im Abschluss wohl deutlich positiver ausfallen als bisher angenommen, so Exner.