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Reisezoff unter Parteifreunden : Schubert zahlt Fahrt zur „Potsdamer Hütte“ selbst

Äußerungen des Oberbürgermeisters dürften das Verhältnis zu Pete Heuer weiter belasten. Hintergrund der neuerlichen Sticheleien ist ein Trip in die Tiroler Alpen.

Oberbürgermeister Mike Schubert.
Oberbürgermeister Mike Schubert.Foto: Ottmar Winter

Potsdam - Ein verbales Fernduell haben sich Oberbürgermeister Mike Schubert und der Präsident der Stadtverordnetenversammlung, Pete Heuer, geliefert. Anlass sind Äußerungen von Schubert am Mittwochabend im Hauptausschuss, die das ohnehin angespannte Verhältnis der beiden SPD-Männer weiter belasten dürften.  

Dort berichtete Schubert von einer geplanten Reise in die Stubaier Alpen in Österreich – zur dortigen „Potsdamer Hütte“, gebaut vor 90 Jahren von der Sektion Potsdam des Deutschen Alpenvereins. Zu den Jubiläumsfeiern vom 8. zum 10. Juli sei er nun eingeladen worden, sagte Schubert – und er habe das auch als Dienstreise so angezeigt. 

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Die Fahrt werde er mit seiner Familie absolvieren, vor dem ohnehin anstehenden Urlaub liege das Ziel fast auf dem Reiseweg. Allerdings habe der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung die Fahrt zur „Potsdamer Hütte“ nicht als Dienstreise angesehen, merkte Schubert etwas pikiert und in Anspielung auf den nicht anwesenden Heuer an. Daher würden der Stadt nun keine Kosten entstehen, weil er das selbst alles übernehme, sagte Schubert weiter. Seine Familie nehme er mit, um unnötige Hin- und Herfahren über lange Distanzen zu vermeiden.  Gegenüber den PNN legte Schubert Wert auf die Darstellung, dass die Reise im Privatwagen erfolge und er auch schon schriftlich nach Anfrage des Alpenvereins festgelegt habe, dass er die Kosten für die Familie selbst übernehme. Hier habe es keiner Intervention bedurft. 

Reise zur „Potsdamer Hütte“ sorgte 2011 für Kritik

Heuer sagte dazu auf PNN-Anfrage, er sei gar nicht die Instanz, die über Dienstreisen des Oberbürgermeisters entscheide. Er habe lediglich, nachdem Schubert ihm „etwas angezeigt habe, einen Hinweis dazu gegeben“. 2011 hatte die in einem Dienstwagen unternommene Reise der Familien der damaligen Spitzen des Sozialdezernats und des Bergmann-Klinikums zur besagten „Potsdamer Hütte“ für Kritik gesorgt. 

Pete Heuer, Präsident der Stadtverordnetenversammlung.
Pete Heuer, Präsident der Stadtverordnetenversammlung.Foto: Andreas Klaer


In der Ausschusssitzung ging es aber auch um eine aktuelle Reise von Heuer, der gerade für eine Woche in Ost-Afrika weilt – um die fünf Jahre währende Städtepartnerschaft Potsdam-Sansibar zu feiern. Doch solche mehrtägigen Dienstreisen bedürften eigentlich der Genehmigung durch die Stadtverordnetenversammlung, monierte der Linken-Stadtverordnete Hans-Jürgen Scharfenberg – dem Schubert auch nicht widersprach. Er habe von der Reise aus der Zeitung erfahren, fügte Scharfenberg hinzu. 

Heuer verweist auf Mitteilung von Schubert

Heuer verwies allerdings gegenüber den PNN auf eine Mitteilung von Schubert aus dem vergangenen November, in der bereits die Reise des Stadtpräsidenten nach Sansibar den Mitgliedern im Hauptausschuss angekündigt worden war. Auch im Ältestenrat des Kommunalparlaments habe er das bekannt gegeben – verbunden mit der Frage, ob noch andere Stadtverordneten mitkommen wollten. 

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Dem sei die FDP-Fraktionschefin Sabine Becker gefolgt, so Heuer – der auch betonte, die Reise zahle er selbst. In Sansibar absolviere man ein umfangreiches Programm, um die Zusammenarbeit beider Kommunen zu vertiefen – zum Beispiel bei Klimaschutz- und Bildungsprojekten. 

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