Rede beim Neujahrsempfang der Stadt Potsdam: "Demokratie ist eine tägliche Aufgabe"

Zunächst möchte ich mich herzlich für die Einladung zu diesem besonderen Anlass bedanken. Es ist mir eine Ehre, Ihnen in der Stadt, die mir seit 65 Jahren, von Geburt an, Heimat ist, einige Gedanken mit ins neue Jahr auf den Weg geben zu dürfen. Und gleich zu Beginn möchte ich den Frauen und Männern, die sich heute am Anfang des Jahres der 30. Wiederkehr der friedlichen Revolution in das Goldene Buch Potsdams eintragen werden, herzlich gratulieren. Dieses Quartett ist aus meiner Sicht ein Abbild dessen, was unsere Stadt und ihre Entwicklung während und nach dem großen Umbruch auch ausgemacht hat und weiter ausmacht.

Schwierigkeiten und Freuden, bürgerschaftliches Engagement, Erfolge und Probleme, Herausforderungen und Auseinandersetzungen, ja heftige Streite, manchmal über die Schmerzgrenze hinaus, aber auch gute Lösungen - an vieles denkt man automatisch, wenn die Namen Saskia Hüneke, Heidi Gerber, Christian Rüss und Lutz Boede fallen.

Das ich jetzt schon gratuliere, hat mit dem Sachverhalt zu tun, dass nach dem Umbruch immer auch vor dem Umbruch ist. Die sogenannte Kohlekommission, die Vorschläge machen soll, wie der Ausstieg aus Braun- und Steinkohle in Deutschland für die betroffenen Menschen und unsere ganze Volkswirtschaft nicht nur erträglich, sondern positiv gestaltet werden kann, befindet sich heute und morgen in der finalen Phase. Da ich dieser Kommission seit einigen Monaten mit vorstehen darf, muss ich umgehend wieder zurück nach Berlin.

Am Beginn des Jahres 2019 bin ich bestimmt nicht der einzige, der die vergangenen drei Jahrzehnte Revue passieren lässt und sich dabei viele Fragen stellt, ohne sie wirklich alle beantworten zu können.

Was allerdings wohl unbestritten ist, zumindest für alle, die diese Zeit aktiv erlebt haben, das Sprichwort „sag niemals nie“ hat spätestens seit 1989 nochmal einen neuen Klang, eine neue Bedeutung gewonnen. Was im Laufe des Jahres 1989 passiert ist, war für alle am Beginn des Jahres so unvorstellbar, dass es in den Gedankenspielen über die Zukunft, die private, aber auch die politische keine wirkliche Rolle spielte.

Ich gehörte seit 1988 zur DDR-Bürgerbewegung und träumte von einem demokratischen Sozialismus, wie viele in dieser Bewegung, von einem Land der Mitbestimmung, der Selbstbestimmung - von einem Land der Gerechtigkeit und der Weltoffenheit. Die weitestgehende Vorstellung war zu Beginn des Jahres 89 bei vielen die eigentlich unchristliche Hoffnung, Honecker möge bald das zeitliche segnen und von irgendwoher dann auch bei uns ein Gorbatschow auftauchen.

So dankbar ich heute für die deutsche Einheit bin, sie stand 88/89, wenn ich ehrlich bin, nicht auf meiner persönlichen Vorhaben-Liste. Wir protestierten gegen gefälschte Wahlen, veranstalteten DDR - weite Umwelttreffen und alternative Kulturfeste, lebten zwischen Hoffnung und Angst, um dann im Herbst etwas zu erleben, was so keiner erwartet hatte, was wahrlich rauschhafte Züge annahm und heute je nach Sicht mal Wende und mal friedliche Revolution genannt wird.

Ich wurde damals noch Minister der vorletzten DDR-Regierung ohne bis dahin einen ordentlichen Anzug zu besitzen, parlamentarischer Geschäftsführer in der ersten und letzten freigewählten Volkskammer, ohne die Spielregeln wirklich zu kennen und gehörte im Laufe eines Jahres insgesamt zwei Regierungen und drei verschiedenen Parlamenten an, eines davon beschloss nicht mehr und nicht weniger als die Auflösung seines eigenen Landes. Allein dieser Beschluss legt Zeugnis ab über außerordentliche, einmalige Monate - mit Ereignissen, die wirklich Deutschland, Europa und die Welt nachhaltig geprägt und verändert haben.

Am 3. Oktober 90 wurde dann die deutsche Wiedervereinigung vollzogen, vollendet - zweifelsohne ein wichtiger Tag der deutschen Geschichte. Trotzdem hätte ich mir als Nationalfeiertag eher den 9. Oktober gewünscht. Das, was am 3. Oktober 1990 vollendet wurde, wäre ohne den 9. Oktober 1989 schlicht nicht möglich gewesen. Ohne diese eindrucksvolle und mutige Manifestation des Freiheitswillens und der Selbstbestimmung Zehntausender in Leipzig - trotz aufmarschierter Schützenpanzer und auf den Dächern installierter Maschinengewehre - ohne die hätte es die deutsche Einheit wahrscheinlich so nicht gegeben.

Ich habe in diesen Tagen Eltern erlebt, die ihren Kindern gesagt haben, wir haben große Angst um Euch - und trotzdem, ihr macht es richtig, fahrt nach Leipzig, es geht um eure Zukunft.

Vor dem 9. Oktober war alles noch offen, nach diesem Tag war fast alles vorgeprägt und nicht mehr aufzuhalten.

Ich könnte Ihnen, wie viele in unserem Land, eine Menge Geschichten aus dieser wirklich wilden Zeit erzählen, möchte aber gern die Zeit nutzen, mit Ihnen darüber nachzudenken, was haben wir aus dieser Chance gemacht, was geht in unserem Vaterland und in unserer Welt derzeit vor. Und ich lasse mal vieles weg, was glücklicherweise auch eigentlich zu einem Rückblick gehört und das für viele, ehrlicherweise längst nicht alle, neue Perspektiven und eine neue Zukunft eröffnet hat.

Und ich lasse auch mal weg, was wir gemeinsam geschafft haben - und das ist viel, und nur das gibt mir den Mut, optimistisch anzunehmen, dass wir auch vermögen, mit den jetzigen und künftigen Herausforderungen adäquat umzugehen. Unerhörtes ist gemeinsam bewältigt worden, ich glaube aber, es liegt auch weiter noch unerhörtes vor uns. Diese neuen Herausforderungen zu meistern wird allerdings nur gelingen, wenn wir uns die Welt nicht schönreden und sich nicht zu viele raushalten.

1990 fand ein völlig widernatürlicher Zustand sein Ende und Willy Brandt hatte völlig recht, es wuchs zusammen, was zusammengehört. Selbst die, die heute noch oder wieder hadern, wollen nicht wirklich zurück in die alten Zeiten. Und trotzdem haben wir immer noch und auch wieder Anlass, über den Zustand unseres Gemeinwesens intensiv, offen und ehrlich nachzudenken, zu diskutieren und zu streiten. Fehler, Fehlentwicklungen und Fehleinschätzungen zu erkennen, klar zu benennen und, wo es geht, zu korrigieren.

Apropos Streit: Zu meinen Wünschen für das neue Jahr gehört auch und besonders, dass wir das ehrliche, kulturvolle Streiten nicht verlernen. Streiten mit Respekt vor anderen Meinungen, Streiten mit dem möglichen Gewinn, danach die eigene Meinung revidieren zu müssen oder zu können, streiten ohne Hass oder gar Gewalt. Und dabei auch auf Menschen zuzugehen, die unbequem sind oder scheinen, anstrengend oder von vielleicht durchaus übertriebenen Ängsten gekennzeichnet. Ich glaube, die hohe Kunst, die eine offene Gesellschaft dabei auszeichnet, ist dies zu können und zu tun und gleichzeitig eine ganz klare Grenze zu ziehen, nämlich dort, wo die Einzigartigkeit und Würde eines jeden, so wie sie oder ihn der liebe Gott geschaffen hat, missachtet, angegriffen oder verletzt wird. Eine schwierige Aufgabe, unbestritten, aber einfacher werden Frieden und gute Zukunft im eigenen Hause auf Dauer nicht zu haben sein.

In den rückblickend eigentlich sehr schönen, fast beschwingten Monaten der Jahre 1990/91 ging in der Weltpolitik der Satz vom Ende der Geschichte um. In der Charta von Paris, von vielen wichtigen Staatschefs unterschrieben, wurde vom Ende der Gewaltanwendung zwischen Völkern geredet und vom Bau eines gemeinsamen Hauses Europa - Frieden schien einzukehren, gefühlt für immer. Selten hat eine Hoffnung so getrogen, selten wurde sie so enttäuscht.

Fast drei Jahrzehnte später gibt es aus vielerlei Gründen Anlass zur Sorge, die Frage des Erhalts des Friedens bewegt wieder viele Menschen und selbst die Demokratie als Organisationsform unserer Gesellschaft kommt in die Diskussion.

Ich bin fast jede Woche auf Veranstaltungen in der Republik unterwegs. Mal geht es um Außen- oder Russlandpolitik, mal um regionale Fragen, mal um Wahlkampf. Der Vorteil dabei ist, dass man mit vielen Menschen, wenn man sich die Zeit nimmt, ins Gespräch kommt und sich so über die Jahre selbst ein Bild von Beweggründen, Sorgen aber auch Hoffnungen machen kann. Und wenn man dabei unvoreingenommen zuhört, überraschen einen dann Umfrage- oder Wahlergebnisse auch nicht so sehr. Es ist nicht nur in Europa, sondern auch in unserem Land unruhiger geworden, bisherige Gewissheiten sind nicht mehr so gewiss, Ängste sind oft unklar, aber vorhanden und müssen ernst und aufgenommen werden.

Das Vertrauen in die alten, bewährten Volksparteien hat Schaden genommen - Menschen wenden sich ab und teilweise neuen Kräften zu. Dieser Prozess findet sowohl im Westen wie auch im Osten, hier allerdings klarer konturiert, statt. Kurz und knapp kann man aus den vielen vorliegenden Zahlen schließen, es gibt wohl übergreifende, gesamtdeutsch wirkende Gründe, aber dazu auch deutlich verstärkend spezifisch ostdeutsche Sachverhalte. Oft geht es in Gesprächen um Vorbehalte und Sorgen, nicht um eine aktuelle eigene Notlage - wäre bei den volkswirtschaftlichen Daten auch eher verwunderlich.

Man muss sich sowieso fragen, wie wählen wir eigentlich, wenn mal wieder handfeste Wirtschaftskrise sein sollte? Aber sehr wohl kann man Entwicklungen heraushören, die ja auch belegbar sind. Eine zunehmende Zahl von Arbeitsplätzen ist oder scheint nicht mehr so sicher wie früher, die Arbeitsverhältnisse werden generell fragiler und vakanter. Die Schere zwischen arm und reich schließt sich allen Hoffnungen zum Trotz nicht, Kapital und Immobilienbesitz konzentriert sich zunehmend in weniger werdende Hände.

Dazu bahnt sich jetzt mit aller Deutlichkeit die Debatte über die Digitalisierung der Volkswirtschaft ihren Weg in die Gesellschaft und mancher Wirtschaftswissenschaftler lässt dann schon mal hören, dass 40 - 50 Prozent der heutigen Arbeitsplätze überflüssig sein werden und dass das sehr zügig gehen könnte. Als ob das noch nicht genügt beschäftigt viele u.a. wegen Energiewende und Dieselproblemen noch eine zusätzliche, gerade für Deutschland extrem wichtige Frage nach der Zukunft unserer Schlüsselindustrie, des Automobilbaus.

Manch jungen Menschen mag das alles vielleicht nicht stören, kommt ihm für seinen Lebensentwurf vielleicht sogar entgegen. Man ist mehrsprachig, neugierig und weltgewandt. Aber täuschen wir uns nicht. 70 Prozent der Menschen wollen ihre engere Heimat nicht verlassen und für diejenigen, die sich mit Familien- und damit Zukunftsplanung beschäftigen, sind das schon echte Sorgen. Und natürlich spüren die Menschen, dass wir darauf noch keine wirklichen Antworten haben. Und von älteren Menschen habe ich oft gehört, für uns wird es ja noch reichen - aber für unsere Kinder?

Der Satz, den auch viele, die nicht auf der Sonnenseite stehen, früher oft gesagt haben: „Unseren Kindern wird es einmal besser gehen“ kommt nicht mehr so leicht über die Lippen. Wenn ich bei älteren Menschen bin - auch unser demografisches Problem spiegelt sich als weitere Facette natürlich verstärkt im Osten. Die massive Abwanderung der ersten 15 Jahre nach 1990 hat nachhaltig ernste Auswirkungen auf unsere Gesellschaft - lassen wir uns da nicht vom Bild in unserer Landeshauptstadt täuschen.

Das vielfach diejenigen gegangen sind, die sich kraft Bildungsstand, Unternehmungslust oder einfach Selbstvertrauen aufgemacht haben, spüren wir heute zwischen Rostock und Suhl - das kann auch gar nicht anders sein - sie fehlen uns einfach in vielfacher Weise. Ältere Gesellschaften sind per se nicht mutiger, nicht experimentierfreudiger und auch nicht offener Neuem gegenüber.

Und wenn man so auf den Bierbänken in Eisleben, Gotha oder Eisenhüttenstadt sitzt, bekommt man natürlich auch alles erzählt, von dem man annimmt, dass das inzwischen jeder und jede in Deutschland weiß - was aber bis heute bei vielen nicht der Fall ist. Dass der Umbruch im Osten für viele Menschen knallhart war, unzählige die Arbeitslosigkeit kennen gelernt haben, und das ging ja bis weit in die 2000er Jahre hinein - ist also nicht lange her.

Dass 80 Prozent mindestens einen neuen Beruf lernen mussten und, das habe ich in den letzten Jahren ganz massiv gehört, dass die Kinder meist weg sind. Aus diesen Sachverhalten und weiteren Punkten, die ich mir aus Zeitgründen jetzt spare, wachsen bei Mittelalten und Älteren natürlich auch vielleicht diffuse, aber spürbare Ängste - und das natürlich viel deutlicher im Osten als im Westen. Zu wenig Rente wegen früherer Arbeitslosigkeit und dazu eventuell noch Einsamkeit, weil die Kinder mittlerweile sonstwo sind - wahrlich keine goldigen Aussichten. Ich rede hier nicht über die Mehrheit der Menschen im Osten, aber über eine erhebliche und derzeit nicht kleiner werdende Zahl.

Und auf alles das drauf kommt dann erst eine Finanzkrise, die bis heute nicht bewältigt ist, die Kanzlerin hat vorgestern in Davos gerade darauf hingewiesen, und danach eine große Zahl von Flüchtlingen, die vor Krieg und Bürgerkrieg, vor Hunger und Not bei uns Zuflucht suchen. Sie kommen aus uns fremden Kulturräumen, wir haben deutlich spürbare Schwierigkeiten bei der Integration und bei nicht wenigen Menschen wird ein sowieso latent vorhandenes, in den letzten Jahren gewachsenes Unsicherheitsgefühl verstärkt.

Das Vertrauen in unsere Institutionen und die Handlungsfähigkeit des Staates ist in dieser Zeit nicht gerade gewachsen. Jedenfalls spüren wir zur Zeit deutlich wie lange nicht, dass man sich in einer Demokratie, wenn man sie denn will, nicht einrichten kann. Sie ist kein Zustand, sondern eine tägliche Aufgabe. Wir mussten gerade diese Woche einer großen Umfrage der FAZ entnehmen, dass nur noch für 42 Prozent der Ostdeutschen die Demokratie die beste Staatsform ist. Wo kommt es her, das Hadern mit unseren demokratischen Formen der Gesellschaftsorganisation, dieses Hadern findet man übrigens in Ost und West.

Ich glaube, wir haben in den letzten Jahrzehnten u.a. zu viel Bürokratie, in Teilen auch zu viel Verrechtlichung in unserer Demokratie zugelassen. Das war ein schleichender Prozess, dadurch hat aber das direkte Erleben von streiten, entscheiden und umsetzen der Entscheidung hat stark gelitten.

Dafür mag es in einer hochkomplexen Gesellschaft gute Gründe geben - trotzdem stärkt es Lust und Freude an der Demokratie definitiv nicht. Für viele Menschen sind die Abläufe unserer Entscheidungsfindungen nicht mehr nachvollziehbar, viel zu mühsam, viel zu langsam.

Der Amerikaner David Johnstone hat vor einer Weile sehr bedenkenswert gesagt, Demokratien sterben nicht in einem dramatischen Akt, sie werden abgetragen wie Sand. Viele spüren, dass die Welt sich durch Internet und Globalisierung immer schneller dreht und wir mit unseren Prozedere nicht selten hinterherhinken. Wir sollten wirklich darüber nachdenken, aus einem alles regeln wollenden Staat wieder etwas mehr einen zulassenden zu machen, einige damit einhergehende überschaubare Risiken in Kauf zu nehmen und uns mehr auf die für Menschen wirklich wichtigen Themen stürzen.

Willy Brandt hat genau vor 50 Jahren die wundervolle Aufforderung an uns gerichtet, mehr Demokratie zu wagen - in einem etwas abgewandelten Sinn gilt das glaube ich wieder. Parallel schwächelt auch noch ein Lebenselexier unserer parlamentarisch verfassten Demokratie - die Parteien. Über Parteien und Parteimitglieder macht man sich gern mal lustig, in Berichten liest man dann mal was von Intrigen und Vergehen (in welchem Verein gibt es sowas denn nicht ) und viele meinen, da hält man sich besser raus. Dabei wird gern vergessen, ohne Parteien würde unsere ganze Demokratie zur Makulatur und das nicht nur, weil sie im Grundgesetz verankert sind. Mir könnte noch niemand erklären, wie Meinungsbildung und Entscheidungsfindung in einer so anspruchsvollen und vielfältigen Gesellschaft wie der unseren, eigentlich ohne Parteien funktionieren soll.

Ein Bundestag aus 700 Einzelabgeordneten würde spätestens am zweiten Tag an seinen Aufgaben scheitern. Parteien können der ihnen zugedachten Aufgabe aber nur gerecht werden, wenn sie eine Mindestdurchdringung der Gesellschaft sicherstellen. Davon kann man derzeit kaum noch reden.

Deshalb sollten wir alle, auch die Medien, denjenigen, die bereit sind, in Parteien mitzuarbeiten (und die meisten sind ja ehrenamtlich tätig) Respekt und gegebenenfalls auch Dank entgegenbringen, sonst gibt es irgendwann ein wahrscheinlich sehr undemokratisches Erwachen.

Lassen Sie mich schließen mit einem Zitat aus der Rede unseres Bundespräsidenten, die er zum Tag der deutschen Einheit in Mainz gehalten hat - ein Zitat, dass mir Hoffnung gibt und zeigt, Signale kommen auch an: (Es geht um Heimat und unsere Geschichten)

„Wenn ein Ostdeutscher erzählt, wie seine Heimat in der DDR sich nach der Wende radikal verändert hat,

− dass die ersehnte Freiheit nicht nur Ziel, sondern auch Zumutung war

− dass im Wandel vieles verlorenging, was man halten wollte

− dann gehört auch das zu unseren deutschen Geschichten.

− Ostdeutsche haben nach der Wiedervereinigung Brüche erlebt, wie sie unsere Generation im Westen nie kannte.

Und dennoch sind diese ostdeutschen Geschichten kein solch fester Bestandteil unseres „Wir“ geworden wie die des Westens. Es ist an der Zeit, dass sie es werden!“

Dem habe ich nichts hinzuzufügen und wünsche Ihnen ein gesegnetes Jahr 2019.

Bei dem Text handelt es sich um die von der Stadt Potsdam veröffentlichte Hauptrede von Matthias Platzeck, dem ehemaligen brandenburgischen Ministerpräsidenten und Ex-Oberbürgermeister der Stadt Potsam beim Neujahrsempfang der Landeshauptstadt Potsdam am 25. Januar 2019 im Nikolaisaal in Potsdam.

++++++++ Es gilt das gesprochene Wort +++++++++

Matthias Platzeck