Rechenzentrum in Potsdam: Linke will Forderungen überarbeiten

Die Sitzung des Kulturausschusses am Donnerstag belegte einmal mehr, dass die Frage um die Zukunft des Potsdamer Rechenzentrums jederzeit gut für hitzige Diskussionen ist – selbst wenn inhaltlich nichts Neues hinzukommt. Anlass war ein Antrag der Fraktion Die Linke, in dem diese den Oberbürgermeister „ausdrücklich darin bestärkte“, „für eine Verlängerung der Nutzung des Rechenzentrums um mindestens fünf Jahre“ einzutreten.

Wie berichtet hatte die Stadt jedoch ebenfalls am Donnerstag mitgeteilt, dass in der kommenden Stadtverordnetenversammlung über eine Vorlage beraten werden soll, die eine Nutzungsverlängerung des Rechenzentrums bis 2023 vorsieht. Somit wäre die im Antrag der Linken gestellte Forderung erfüllt. Der Antrag stieß demzufolge bei den anderen Fraktionen im Ausschuss auf Unverständnis. Es sei „keine Notwendigkeit sichtbar“, erklärte David Kolesnyk (SPD), da der Antrag auf etwas aufspringe, das der Oberbürgermeister ohnehin vorhabe.

Es sei ein „eklatantes Missverständnis“, dass die Zukunft des Rechenzentrums schon geklärt sei, konterte Hans-Jürgen Scharfenberg (Die Linke). Er forderte, dass man sich schon jetzt mit der längerfristigen Zukunft des Rechenzentrums auseinandersetzen müsse – und nicht nur über die Finanzierung der Garnisonkirche nachdenken dürfe. Scharfenberg erinnerte daran, dass es für den von der Stiftung Garnisonkirche Potsdam angestrebten Bau des Kirchenschiffes, der mit dem Erhalt des Rechenzentrums nicht vereinbar ist, aus seiner Sicht in Potsdam „keine breite Mehrheit“ gebe.

Der Antrag der Linken sei „parteitaktisches“ Gebaren, warf Kolesnik der Fraktion vor, wogegen sich Die Linke verwahrte. Da sie für den Antrag jedoch keine Unterstützung im Ausschuss fand, stellte sie den Antrag auf Zurückstellung des Antrags. Beendet ist die Debatte dadurch freilich nicht. Die Fraktion will ihr Anliegen überarbeiten und erneut vorlegen.