Rechenzentrum in Potsdam: Kreative sollen an der Plantage bleiben

Potsdam -  Hinterzimmerabsprachen, Wortklauberei und Dummenfang: In der Debatte um die Zukunft des Kreativhauses im Rechenzentrum an der Breiten Straße sparten die Stadtverordneten nicht an deutlichen Worten. Anlass für die erregten Gemüter war, dass die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen am Mittwoch eine neue Beschlussvorlage einbrachten, die vom in der vergangenen Woche im Hauptausschuss gefundenen Konsens abwich. Am Ende wurde die neue Version mit den Stimmen von SPD, CDU/ANW, Grünen und Bürgerbündnis/FDP beschlossen – in namentlicher Abstimmung. Linke und die Fraktion Die Andere stimmten dagegen.

Damit können Künstler und Kreative das Rechenzentrum wohl bis 2023 weiter nutzen. Die Zeit bis dahin soll genutzt werden, um im Umfeld der Plantage – insbesondere auf dem Areal von Langem Stall und Alter Feuerwache – ein Zentrum für die Kreativwirtschaft bezugsfertig zu errichten. Damit ist zwar eine grundsätzliche Entscheidung gefallen, sämtliche planerischen Grundlagen und die Finanzierung sind hingegen unklar. In der Sitzung hatte ein Vertreter der Nutzer des Rechenzentrums eindringlich für Planungssicherheit geworben.

Realitäten anerkennen: Offenbar haben die Signale für ein Umdenken gesorgt

Zuvor hatten Linke und Die Andere ohne Erfolg für die Fassung aus dem Hauptausschuss votiert, die keine Festlegung auf Grundstücke vorsah und somit auch das Areal des Kirchenschiffs der Garnisonkirche und das Rechenzentrum selbst einschloss. Im Hauptausschuss war dies noch von SPD und Grünen mitgetragen worden. Am Mittwoch schwenkten sie jedoch um. SPD-Fraktionschef Pete Heuer sagte, seit dem Hauptausschuss vor einer Woche sei einiges passiert. Es gehe darum, Realitäten anzuerkennen.

Tatsächlich hatte der Beschluss des Hauptausschusses bei der Stiftung Garnisonkirche, zu deren Stiftungszweck der Bau des Kirchenschiff zählt, für Unmut gesorgt. „Das geht so nicht“, hieß es aus der Stiftung. Der Stiftung gehört sowohl das Grundstück für das bisher nicht finanzierte Kirchenschiff als auch ein Teil des Grundstücks, auf dem das Gebäude des Rechenzentrums steht. Offenbar haben die Signale für ein Umdenken gesorgt.

Wohin ziehen die Künstler nach Ablauf der Frist?

Auch für die weitere Nutzung des Rechenzentrums über den im August 2018 auslaufenden Vertrag muss noch eine Einigung mit der Stiftung Garnisonkirche gefunden werden. Nach dem Beschluss vom Mittwoch ist man dort jedoch zuversichtlich, dass es eine Einigung geben kann. „Der neue Beschluss würdigt die Belange der Künstler und Kreativen genauso wie die der Stiftung“, so Vorstand Wieland Eschenburg. „Das ist ein großer Schritt.“ Um das wirklich umzusetzen, müsse jedoch noch viel geklärt werden. Man könne nun die Gespräche mit der Stadt und dem Träger des Rechenzentrums, der Stiftung SPI, fortsetzen.

Bei Linken und der Fraktion die Andere kam der Schwenk von SPD und Grünen hingegen weniger gut an: Der neue Beschluss bedeute den Abriss des Rechenzentrums, so Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg. Wer offen diskutieren wolle, müsse auch das Kirchenschiff und das Rechenzentrum einbeziehen. Niemand wisse, wann das Kirchenschiff gebaut werden könne. Ein Enddatum für das Rechenzentrum sei deshalb unnötig. Arndt Sändig von der Fraktion Die Andere kritisierte das Verfahren. In einer Hinterzimmerabsprache sei die Standortsuche auf zwei Grundstücke beschränkt worden.

Auf Potsdam kommen durch den vorläufigen Erhalt des Rechenzentrums kurzfristige Kosten zu

Unabhängig von der langfristigen Lösung für den Raumbedarf für die Potsdamer Kunst- und Kreativszene, kommen nun erstmal kurzfristig Kosten auf den Haushalt zu. Mit bis zu 460 000 Euro sollen Maßnahmen finanziert werden, die durch das Nebeneinander von Rechenzentrum und dem Turm der Garnisonkirche notwendig werden.

Bei der Baugenehmigung den 88 Meter hohen Turm war die Stadt im Jahr 2013 davon ausgegangen, dass das Gebäude des Rechenzentrums vor dem Baustart abgerissen sein wird. Nun muss die Stiftung Garnisonkirche umplanen, die Stadt soll die Kosten dafür kompensieren. Außerdem muss der Brandschutz am Gebäude des Rechenzentrums verbessert werden.