• Rathaus baut die Bürgerbeteiligung aus: In jedem Stadtteil eine Bürgersprechstunde

Rathaus baut die Bürgerbeteiligung aus : In jedem Stadtteil eine Bürgersprechstunde

Potsdamer sollen mehr Möglichkeiten bekommen, sich an politischen Prozessen zu beteiligen. Details stehen aber noch nicht fest.

Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) plant mehr Beteiligungsmöglichkeiten für Potsdamer.
Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) plant mehr Beteiligungsmöglichkeiten für Potsdamer.Foto: Sebastian Gabsch

Potsdam - Das Rathaus erweitert die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung. Mit diesem Jahr soll eine zwölfmonatige Testphase beginnen, in der vier sogenannte Stadtteilkonferenzen mit Bürgersprechstunden und im Vorfeld einem Rundgang durch das Viertel verbunden werden. Das hat das Büro von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) in einem neuen Konzeptpapier angekündigt, das jetzt an die Stadtverordneten versendet wurde. 

Anlass sind ein entsprechender Beschluss der Stadtverordneten auf Initiative der Linken, aber auch Schuberts eigene Versprechen im Wahlkampf.

Pro Konferenz werden 12.000 Euro eingeplant

Ein genauer erster Termin oder Stadtteil wird in dem Papier noch nicht genannt. Allerdings stehen die Kosten schon fest: Pro Konferenz wird mit bis zu 12 000 Euro plus weiterem Personalbedarf kalkuliert, allein für die Dokumentation und Öffentlichkeitsarbeit im Vorfeld rund 4000 Euro. Ziel sei ein besserer Austausch zwischen kommunaler Verwaltung und den Potsdamern. So hoffe die Verwaltung auf Rückmeldungen zu konkreten Problemen oder Themen, die Anwohner interessieren. 

Das alles solle mittelfristig zu einem für die Anwohner wiedererkennbaren Format werden, „in dem sie sich in gebündelter Form zu den aktuellen Entwicklungen und Anliegen in ihrer Stadt und in ihrem Stadtteil informieren können“, heißt es weiter. Angesprochene Probleme sollen dann im Rathaus gelöst werden, dazu wird im Oberbürgermeisterbüro eine Stelle geschaffen.

Schubert will selbst Sprechstunden anbieten

Auch den ehrenamtlichen Beteiligungsrat wolle man mit in das neue Format einbeziehen, heißt es in dem Papier zu den Stadtteilkonferenzen. Wichtig sei ferner die Dokumentation der Ergebnisse, die auch im Internet abgerufen werden können, wie es das Rathaus verspricht. Zuletzt hatte Schubert bereits monatliche Bürgersprechstunden in seinem Büro angekündigt – was sein Vorgänger Jann Jakobs so nicht praktiziert hatte.