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Preissteigerung für Strom und Gast: Scharfenberg will für Stromrabatte kämpfen

Kurz vor Weihnachten wurde im Finanzausschuss der Antrag abgelehnt, Energie-Rabatte für sozialschwache Familien in Potsdam einzuräumen. Das will der Oppositionsführer der Linken nicht so einfach hinnehmen.

Potsdam - Als „schlechtes Signal“ hat Potsdams Linke-Oppositionsführer Hans-Jürgen Scharfenberg die Entscheidung im Finanzausschuss gegen die sozialverträgliche Abminderung steigender Energiepreise bezeichnet. „Dabei haben wir im Leitbild der Stadt verankert, dass der soziale Ausgleich gewährleistet werden soll“, sagte Scharfenberg jetzt den PNN. Er werde jedenfalls weiter für diese Forderung kämpfen, fügte er hinzu.

Wie berichtet hatte der Finanzausschuss der Stadtverordneten in der vergangenen Woche einen Antrag der Linken abgelehnt, wonach das Rathaus in Abstimmung mit den Stadtwerken „einen Vorschlag für Maßnahmen zu einer sozialen Abfederung der steigenden Energiepreise“ erarbeiten sollte. Die Linke hatte gefordert, dass sozial benachteiligten Familien und Personen in Potsdam Erleichterungen im Ausgleich für steigende Energiepreise eingeräumt werden sollen. Anlass seien die angekündigten Preiserhöhungen für Strom, Gas und Fernwärme bei den kommunalen Stadtwerken, aber auch bei vielen anderen Versorgern in Deutschland. Scharfenberg sagte, mit dem Antrag gehe es um eine Ideensuche, um neue Vorschläge – und dieses Anliegen sei „ausgerechnet vor Weihnachten“ einfach weggestimmt worden.

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