• Potsdams Stadtverordnete: Viele Ämter, viele Verpflichtungen

Potsdams Stadtverordnete : Viele Ämter, viele Verpflichtungen

Mehrere Stadtverordnete haben inzwischen wichtige Ämter im Land inne. Ist das immer zu schaffen?

Foto: Sebastian Gabsch

Potsdam - In der Stadtverordnetenversammlung stehen möglicherweise Wechsel an. Das betrifft zum Beispiel Dennis Hohloch: Der AfD-Fraktionschef im Kommunalparlament und Landeschef der Jungen Alternative ist im September auch in den Landtag gewählt worden und hat dort nun den Posten des Parlamentarischen Geschäftsführers der Rechtspopulisten inne. Ob er nun in der Stadtverordnetenversammlung bleibe, sei noch unentschieden, sagte Hohloch auf PNN-Anfrage: „Die Frage steht im Raum, aber viel mehr vor dem Hintergrund, dass ich bald Vater werde und dann abschätzen muss, wie die anfallenden Aufgaben zu stemmen sind.“

Dennis Hohloch (AfD).
Dennis Hohloch (AfD).Foto: dpa

Andere Stadtpolitiker haben noch mehr Ämter. Etwa Linda Teuteberg, die bekanntlich auch die Generalsekretärin der Bundes-FDP und auch Bundestagsabgeordnete ist. Zudem ist sie am Wochenende zur Landeschefin der Liberalen gewählt worden, die FDP Potsdam führt sie schon – auch ein Ehrenamt. Zur Frage, ob dies alles zeitlich zu bewältigen sei, teilte sie am Sonntag den PNN mit, es gebe aktuell keinen Anlass, sich zu der Frage zu äußern. Schließlich sei sie schon bisher stellvertretende FDP-Landeschefin gewesen.

Nach der Landtagswahl im September haben auch mehrere bekannte Stadtverordnete wichtige Aufgaben im brandenburgischen Landesparlament übernommen. So ist der SPD-Fraktionschef im Kommunalparlament, Daniel Keller, zugleich auch Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion und koordiniert dabei auch die Partner in der Kenia-Koalition. Die Arbeitsbelastung sei machbar, sagte Keller dieser Zeitung. So teile er sich sein Amt als Chef der Stadtfraktion mit der Kommunalpolitikerin Imke Eisenbätter. Zudem sei die SPD durch zahlreiche Fachleute insgesamt auch gut aufgestellt, sagte Keller, der seit Kurzem auch Präsident des Deutschen Judo-Bunds ist.

Daniel Keller (SPD).
Daniel Keller (SPD).Foto: Monika Skolimowska/dpa

Anlass für die Anfragen war auch der aus beruflichen Gründen erfolgte Rückzug von CDU-Fraktionschef Clemens Viehrig von seinem Spitzenamt gewesen. Die Stadtverordneten Götz Friederich und Anna Lüdcke bilden nun eine neue Doppelspitze der Unionsfraktion. Viehrig hatte gesagt: Wenn man so ein ehrenamtliches Amt nicht vollends ausfüllen könne, „dann sollte man Schlüsse ziehen.“ Er bleibt aber Stadtverordneter. Derzeit gibt es in dem ehrenamtlich tätigen Plenum auch eine Debatte darüber, wie überlange Sitzungen entzerrt werden können. Neben den einmal im Monat stattfindenden Stadtverordnetenversammlungen – meist von 15 bis 22 Uhr – müssen die Kommunalpolitiker an Montagen auch mehrstündige Fraktionssitzungen und zudem die mehrfach pro Woche und ebenso lange tagenden Fachausschüsse besuchen. Dafür erhalten sie eine Aufwandsentschädigung.

Angesichts dessen ist eine politische Doppelfunktion stets zeitaufwendig. Eine Landtagsabgeordnete stellt auch die Stadtfraktion der Linken: Isabelle Vandré ist für die Landtagsfraktion die Sprecherin für Wissenschafts-, Kinder- und Mietenpolitik. Ferner ist der Stadtfraktionschef der Linken, Stefan Wollenberg, auch Landesgeschäftsführer seiner Partei. Aus der Grünen-Fraktion im Kommunalparlament sitzt auch die Abgeordnete Marie Schäffer im Landtag. Und von den Sozialdemokraten hatte sich der Stadtverordnete Uwe Adler bei den Landtagswahlen gegen die CDU-Kandidatin Saskia Ludwig durchgesetzt. Er ist in der SPD-Landtagsfraktion nun Sprecher für Queerpolitik sowie für sorbisch-wendische Angelegenheiten.

Übrigens: Adlers Ex-Konkurrentin Ludwig hatte zuletzt für Irritationen gesorgt, weil sie zu ihrem über die CDU-Liste errungenen Landtagsmandat nun auch noch das Bundestagsmandat des neuen CDU-Landesinnenministers Michael Stübgen anstrebt, das dieser aufgibt. Kritiker hatten erklärt, schon wegen überschneidender Sitzungszeiten würden diese beiden Mandate nur schwierig zu vereinbaren sein. Zudem ist Ludwig noch Mitglied im Ortsbeirat Golm.