Potsdams Finanzen: Erhebliches Corona-Minus im Haushalt

Potsdam - Die Corona-Pandemie bringt den städtischen Haushalt gehörig durcheinander. Während die Steuereinnahmen einbrechen, kann die Stadt in geringerem Umfang zusätzliche Einnahmen generieren. Darunter sind Bußgelder aus der Eindämmungs- und Umgangsverordnung. Das geht aus der Antwort der Stadt auf eine Kleine Anfrage des Stadtverordneten Matthias Finken (CDU) hervor. 

Stopfen können diese neuen Einnahmen das riesige Haushaltsloch jedoch bei Weitem nicht. Die Stadt geht allein in diesem Jahr von einem Einnahmeverlust von 38 Millionen Euro allein bei zentralen Steuern aus. Bis 2024 könnten es addiert sogar bis zu 142 Millionen Euro werden.

60.000 Euro aus Bußgeldern

Wie die Stadt mitteilte, wurden bis Ende Juni rund 60.000 Euro durch Verstöße gegen die Eindämmungsverordnung eingenommen. Der Betrag setzt sich zu einem Drittel aus Bußgeldern wegen Teilnahme oder Durchführung von Veranstaltungen oder Ansammlungen zusammen. Ein weiteres Drittel betrifft Verstöße gegen das Betretungsverbot von beispielsweise Pflegeheimen. Das letzte Drittel, also etwa 20.000 Euro, seien durch kleinteilige Verstöße generiert worden. Beispiele hierfür sind Menschen, die ein Bußgeld zahlen mussten, weil sie sich mit mehr als zwei Haushalten in der Öffentlichkeit aufgehalten haben. Der geringe Gesamtbetrag würde aber keine neuen finanziellen Spielräume eröffnen, so die Stadt.

Daneben ging es in Finkens Anfrage um Zuschüsse und Ausgaben der Stadt, die aufgrund der Corona-Pandemie nicht getätigt werden mussten, weil zum Beispiel Veranstaltungen ausgefallen sind. Die Stadt teilte mit, dass ein Ausfall einer Veranstaltung oder deren zeitliche Verschiebung nicht dazu führe, dass „Mittel überwiegend oder in Gänze nicht verausgabt werden“. Vielmehr wolle man Ersatzangebote zu einem späteren Zeitpunkt schaffen oder die Mittel für die strukturelle Sicherung der Kulturträger verwenden. Es gehe darum, „die jeweiligen Angebote in der Landeshauptstadt Potsdam auch in der Krise zu unterstützen“.