Potsdamer Stadtparlament: Gespräche für Rot-Rot-Grün ab Anfang Juni

Potsdam - Erste Sondierungen gibt es zwar schon – doch die heiße Phase der Gespräche, ob es für stabile Verhältnisse im Potsdamer Stadtparlament ein rot-rot-grünes Bündnis geben wird, sollen erst in der nächsten Woche beginnen. Das haben die PNN am Dienstag aus Fraktionskreisen erfahren. 

Demnach sollen von in den maßgeblichen Fraktionen – also SPD, Grüne und Linke – in der nächsten Woche zunächst die Vorsitzenden gekürt werden. Ferner gibt es in den Parteien interne Abstimmungen, mit welchen Forderungen und roten Linien man in die Kooperationsverhandlungen geht.

Linke Mehrheit im Potsdamer Stadtparlament

Wie berichtet zeichnet sich ein rot-rot-grünes Bündnis ab, schon wegen der Mehrheitsverhältnisse nach der Kommunalwahl vom Sonntag. So kämen SPD plus Oberbürgermeister Mike Schubert, Grüne und Linke auf zusammen 32 von 57 Sitzen. Allerdings ist unter anderem noch unklar, wie sich die Linke positioniert. 

Auch in Interviews mit der „Märkischen Allgemeinen“ haben SPD- und Grünen-Vertreter bereits inhaltliche Schnittmengen festgestellt, gerade in Klimaschutz- und Verkehrsfragen oder beim Thema behutsame Stadtentwicklung. Allerdings hatten sich Teile der Linken bisher auch für einen dritten Havelübergang stark gemacht – eine Forderung, die SPD und Grüne erklärtermaßen nicht mitmachen würden. 

Wie würde das Bündnis konkret aussehen?

Auch der Umgang mit dem umstrittenen Wohnblock Staudenhof müsste geklärt werden – und die Art, wie das Bündnis konkret aussehen würde: Wird es eine feste Kooperation mit Personalabsprachen oder eine lockerere Variante? Als Ziel hatte Oberbürgermeister Schubert bereits möglichst stabile Mehrheiten für seine Politik ausgegeben.

Außen vor in so einem rot-rot-grünen Bündnis wäre übrigens die rechtspopulistische AfD. Deren Stadtfraktion mit den fünf neu gewählten Stadtverordneten hat sich bereits konstituiert, teilte ein Parteisprecher am Dienstag mit. Als Fraktionschef wurde erneut der Ex-Oberbürgermeisterkandidat Dennis Hohloch einstimmig gewählt, hieß es.