• Potsdamer Stadtparlament: AfD-Fraktion schrumpft auf drei Mitglieder

Potsdamer Stadtparlament : AfD-Fraktion schrumpft auf drei Mitglieder

Oliver Stiffel verliert nach Angaben des Wahlausschusses im Rathaus mit sofortiger Wirkung seinen Sitz. Der Beschluss hängt mit dem Wohnort des Politikers zusammen.

Es ist nicht das erste Mal, dass die AfD-Fraktion ein Mitglied verliert.
Es ist nicht das erste Mal, dass die AfD-Fraktion ein Mitglied verliert.Foto: picture alliance/dpa

Potsdam - Zweieinhalb Jahre nach der Kommunalwahl hat die einst fünfköpfige AfD-Fraktion im Potsdamer Stadtparlament nur noch drei Mitglieder. So habe der Wahlausschuss im Rathaus beschlossen, dass der AfD-Mann Oliver Stiffel „mit sofortiger Wirkung“ kein Stadtverordneter mehr sein könne, teilte Kreiswahlleiter Michael Schrewe den Fraktionen jetzt in einer den PNN vorliegenden E-Mail mit. Demnach habe Stiffel seinen Hauptwohnsitz auf außerhalb des Potsdamer Wahlgebietes verlegt. Ein Nachrücker stehe nicht zur Verfügung, hieß es weiter.  

Stiffel selbst hatte zuletzt den Ausschuss für Ordnung und Sicherheit geleitet – als Nachfolger für Daniel Friese, der bereits im vergangenen Herbst sein Mandat niedergelegt hatte. Auch damals hatte die AfD keinen Nachrücker benennen können, daher bleibt auch der Sitz in der Stadtverordnetenversammlung bis zum Ende der Legislatur 2024 frei. 

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Damit reduziert sich auch die Gesamtzahl der Stadtverordneten um eins – das Kommunalparlament hat nun noch 54 Mitglieder. Etwas leichter wird es dadurch für die rot-grün-rote Rathauskooperation bei Abstimmungen, weil nun stets eine Stimme aus der Opposition weniger vorhanden ist: Die Kooperation kommt zusammen mit Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) nun auf 32 Stimmen.

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