• Potsdam nach der Oberbürgermeisterwahl: Vorbereitungen für die nächste Kommunalwahl

Potsdamer Parteien : Nach der Stichwahl ist vor der Kommunalwahl

Wie sich die Potsdamer Parteien und Wählerbündnisse für den Kampf um die Macht im Stadtparlament rüsten. Am 26. Mai ist Kommunalwahl.

Potsdam hat wieder die Wahl. Am 26. Mai wird entschieden, wer im Stadtparlament dominiert.
Potsdam hat wieder die Wahl. Am 26. Mai wird entschieden, wer im Stadtparlament dominiert.Foto: Andreas Klaer

Nach dem Ringen um den Chefposten im Rathaus bereiten sich die Potsdamer Parteien und Wählerbündnisse nun auf den Kampf um die Macht im Stadtparlament vor: Am 26. Mai 2019 ist Kommunalwahl. Die SPD will dafür möglichst den Schwung aus der gewonnenen Oberbürgermeisterwahl mitnehmen, wie es Parteichef David Kolesnyk jetzt auf PNN-Anfrage formulierte. Die programmatische Arbeit laufe, bei einem Parteitag am 19. Januar sollen die Listen mit den Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. Das Ziel ist klar: Stärkste Fraktion werden, um dem eigenen Oberbürgermeister Mike Schubert die Machtbasis zu sichern. Nach Verlusten landete die SPD 2014 bei 23,4 Prozent.

Die Linke setzt auf Bewährtes

Sieger waren damals – auch nach Verlusten – die Linken mit 25,3 Prozent. Stärkste Kraft sei auch der Anspruch für die nächste Wahl, sagte Linke-Kreischef Stefan Wollenberg. Ein Zeitplan bis dahin, auch für die Aufstellung des Programms, werde demnächst beschlossen. Für die Wahl setzt Wollenberg auch darauf, dass bewährte Zugpferde wie der 64 Jahre alte Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg noch einmal antreten: „Das wünsche ich mir schon.“ Ob Oberbürgermeister-Kandidatin Martina Trauth, die ein achtbares Ergebnis erreichte, auch zur Kommunalwahl antritt, ist offen – die parteilose Gleichstellungsbeauftragte im Rathaus lotet noch aus, was sie nun machen möchte. „Wir würden uns freuen, weiter mit ihr zusammenzuarbeiten“, so Wollenberg.

Friederich soll Gesicht der CDU sein

Bei der ersten OB-Wahlrunde hatten SPD und Linke – trotz Einzug in die Stichwahl – im Vergleich zu früheren Zeiten deutlich Stimmanteile eingebüßt, während CDU-Kandidat Götz Friederich 17,4 Prozent erreichte. Die CDU wiederum war bei der vergangenen Kommunalwahl auf 15,5 Prozent gewachsen – nun hofft man auf noch mehr. Parteichef Steven Bretz sagte, im Wahlkampf solle Götz Friederich das Gesicht der CDU für Potsdam bleiben. Zur Vorbereitung habe man von der Landespartei unter anderem Leitfäden, Werbelinien und eine ortsteilgenaue Wählerpotenzialanalyse zur Verfügung gestellt bekommen. Verstärken wolle man auch den Einsatz der sozialen Netzwerke für den Wahlkampf.

Die bestehende Kooperation von SPD und CDU im Stadtparlament bleibt indes von Vorbereitungen zur Wahl unberührt, wie Bretz und Kolesnyk betonten. Bretz sagte dabei auch, für die CDÚ-Fraktion wünsche er sich ein „starkes Profil mit Ideen und Köpfen“.

Die anderen Parteien

Auch die anderen Parteien rüsten sich schon. Die Grünen, zuletzt mit starken 11,9 Prozent, hatten vor wenigen Tagen eine verjüngte Kreisspitze gewählt. Diese will erklärtermaßen „mutige Lösungen“ gegen steigende Mieten und zunehmende Verkehrsprobleme finden. Eine Kampfansage kommt von der alternativen Wählergemeinschaft Die Andere, die sich 2014 auf 7,7 Prozent verbesserte. Man habe vor, mit einer starken Fraktion der „Politik von Abriss und Ausverkauf die Mehrheit zu entziehen“, hieß es in einem am Montag verbreiteten Aufruf.

Wieder mitmischen zur Kommunalwahl will auch das Bürgerbündnis, das 2014 auf 6,1 Prozent gewachsen war. „Wir werden mit klugen und neuen Köpfen antreten“, sagte Fraktionschef Wolfhard Kirsch. Auf die Aufstellung eines OB-Kandidaten hatte die Wählergemeinschaft verzichtet – wie auch die FDP. „Unser Hauptaugenmerk liegt auf der Kommunalwahl“, hatte Potsdams FDP-Chefin Linda Teuteberg erklärt. Nur 2,5 Prozent hatten die Liberalen bei der Kommunalwahl 2014 – damals war die Partei bundesweit im Tief – erhalten.

Auch die AfD tritt an

Auch die AfD tritt zur Kommunalwahl an, die rechtspopulistische Partei arbeitet an einem Kommunalpolitischen Grundsatzprogramm. 2014 war die Partei mit 4,5 Prozent erstmals ins Stadtparlament eingezogen – dort blieb die Fraktion blass, nennenswerte Anträge oder Ideen gab es kaum. Allerdings hatte die Partei bei Bundestags- und OB-Wahl jeweils über zehn Prozent erhalten. 

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