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Lutz Boede (Die Andere).

© A. Klaer

Potsdam: OB-Wahlkampf sorgt für Querelen unter Genossen

Oberbürgermeisterwahlkampf: Vor der Wahl im September toben Grabenkämpfe bei den Linken und in der SPD. Dabei geht es um die Entscheidung über die OB-Kandidaten.

Potsdam - Im Rennen um die Oberbürgermeister-Kandidaturen gibt es bei der Potsdamer Linken heftige Querelen. Eine Woche bevor mit Martina Trauth eigentlich die parteilose Gleichstellungsbeauftragte im Rathaus für die Kandidatur nominiert werden sollte, haben sich in der Partei besonders links stehende Genossen gegen sie ausgesprochen und schlagen nun vor, Lutz Boede zu unterstützen. Der zieht bekanntlich für die linksalternative Wählergruppe Die Andere ins Feld. Damit wird die Gesamtmitgliederversammlung am Samstag in der Aula des Humboldt-Gymnasiumso spannender, geht es doch auch um ein Vertrauensvotum für die Parteispitze, die Trauth ausgesucht hat.

Gestellt hat den Boede-Antrag Steffen Pfrogner, bekannt aus der Initiative „Potsdamer Mitte neu denken“ und schon mehrfach als Kritiker der Parteispitze und Fraktionsarbeit aufgefallen. Im Ergebnis der Vorstellung von Kandidatin Trauth „hat sich – nicht nur bei mir – der Wunsch formiert“, mit Boede einen weiteren Bewerber vorzuschlagen, so Pfrogner. Boede „vermag den Herzschlag einer großen Zahl langjährig in dieser Stadt wirkender PotsdamerInnen zu spüren“, heißt es in dem Antrag, in dem mehrfach erwähnt wird, dass Boede schon vor der Wende 1989 in Potsdam lebte. Trauth dagegen kam erst neun Jahre später nach Potsdam und ins Rathaus. Pfrogner schreibt, mit Boede könnten zudem die verschiedenen Milieus des linken Spektrums gebündelt werden. „Bei seinen Mitbewerbern umstritten, dennoch als kommunalpolitischer Akteur von vielen geachtet und geschätzt, kann er die zerrissene Stadtgesellschaft wirklich einen“, heißt es weiter. Diese stehe für einen sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft, Antifaschismus und eine partizipative Stadtentwicklung.

Boede selbst sagte den PNN, er sei erst jüngst gefragt worden, ob er gegen eine Unterstützung durch die Linken sei. „Natürlich nicht.“ Er wolle den Wahlkampf der Linken nicht torpedieren und könne auch prima mit der Kandidatin leben. „Die Linke muss entscheiden, mit wem sie antritt.“ Zur Frage, ob er selbst bei der Nominierung sprechen wird, sagte Boede: „Eigentlich habe ich das nicht vor.“

Probleme mit einer Unterstützung durch die Linke hätte Boede nicht

Gleichwohl hat er neben Pfrogner auch andere Unterstützer, gerade im jüngeren linksalternativen Spektrum der Partei – die bereits beim Parteitag im Mai dem damals neu gewählten Spitzenduo Stefan Wollenberg und Kati Bieseke die Gefolgschaft verweigerten und für schwache Wahlergebnisse sorgten. Das Misstrauen innerhalb der Partei steige, hieß es schon damals. Gewachsen ist es offenbar auch durch die Umstände der Kandidatur von Trauth, die maßgeblich Ex-Kreischef Sascha Krämer und Wollenberg eingefädelt hatten – und mit diesem Schritt viele in der Partei überraschten, wie es gegenüber den PNN von Unterstützern Boedes hieß. Ob er eine Chance hat, ist fraglich: Schon beim Parteitag hatte sich der linke Block nicht gegen die Parteispitze und ihre Unterstützer durchsetzen können. Trauth sagte den PNN, sie habe bei zahlreichen Runden mit den Linken viel Unterstützung erfahren. Sie stehe für einen anderen Politikstil und eine Politik für die gesamte Stadt, die zusammenführen und nicht spalten solle. Wollenberg sagte: „Ich gehe davon aus, dass der Antrag mit großer Mehrheit zurückgewiesen wird.“

Querelen gibt es auch bei der SPD, vor allem zwischen den Unterstützern von Kämmerer Burkhard Exner und Sozialdezernent Mike Schubert. So mokierte sich jetzt das langjährige Parteimitglied Sven Fischer in einem viel beachteten Facebook-Eintrag über einen per Post an alle Genossen gesendeten Neujahrsgruß von Exner, auf dem als Absender SPD Potsdam vermerkt war. Fischer schrieb, noch befremdlicher finde er es, dass Exner noch keine Anstalten mache, seinen Wohnsitz von Berlin-Kladow nach Potsdam zu verlegen – das will er erst bei einer Kandidatur tun. Nach dem Eintrag entspann sich ein Disput zwischen diversen Genossen aus beiden Lagern – so habe Schubert nach der Wahl einfach bessere Chancen, so seine Unterstützer. Unter anderem hielt Parteischatzmeister und Ortsverbandsvorsitzender für den Potsdamer Süden, Daniel Keller, dagegen: Alle Kandidaten hätten die Möglichkeit, über die Potsdamer SPD an die Mitglieder ihre Briefe zu schicken, wenn sie die Kosten selbst tragen. Wiederum aus dem Potsdamer SPD-Vorstand konterte Beisitzerin Sabine Tischendorf, abgestimmt gewesen seien nur inhaltliche Schreiben an die Mitglieder: Doch was sei an der Exner-Grußkarte „inhaltlich“? Welches der Lager gewinnt, bestimmt die SPD am 20. Januar bei einer Gesamtmitgliederversammlung in Golm. Zuletzt hatte bereits Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) das Verfahren zur Suche seines Nachfolgers als suboptimal kritisiert – was ihm Widerspruch aus der Parteispitze einbrachte.

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