• Potsdam: Mehr Geld für sichere Schulwege

Potsdam : Mehr Geld für sichere Schulwege

Die Stadtverwaltung weist die Kritik aus der CDU zurück. Ein neues Konzept soll das veraltete Planwerk ersetzen.

Foto: Felix Kästle/dpa

Tut das Rathaus zu wenig für die Sicherheit von tausenden Potsdamer Kindern auf dem täglichen Weg zur Schule? Diese Kritik des CDU-Kreischefs und Landtagsabgeordneten Steeven Bretz hat die Stadtverwaltung nun zurückgewiesen. Vielmehr arbeite die von Dezernentin Noosha Aubel (parteilos) geführte Schulbehörde an einer Neuauflage des zuletzt 2009 aktualisierten Schulwegsicherungskonzepts, teilte Stadtsprecherin Christine Homann auf PNN-Anfrage mit. Darin enthalten sei eine Analyse der Situation an 44 Standorten sowie konkrete Vorschläge für sicherere Wege. Dafür stünden dieses Jahr 100 000 Euro und 2019 sogar 200 000 Euro zur Verfügung. Von 2013 bis 2017 waren es nur rund 50 000 Euro jährlich, vorher hatte der damals noch von Aubels Vorgängerin Iris Jana Magdowski (CDU) verantwortete Bereich kein eigenes Budget.

Bretz hatte, unter Bezug auf Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der CDU, der Stadt jüngst Untätigkeit bei dem Thema vorgeworfen. Er begründete dies damit, dass Potsdam bereits seit 2005 keinen Antrag mehr auf die 75-prozentige Landesförderung von Schulwegsicherungsleistungen gestellt habe. Damals war eine Ampel an der Ecke Potsdamer/ Florastraße vom Land mit 80 000 Euro unterstützt worden. Weitere Förderungen datieren aus den Jahren 1992 und 1993.

In den vergangenen Jahren hat die Stadt kleinteilige Maßnahmen für Schulwegsicherheit in Potsdam umgesetzt

Stadtsprecherin Homann erklärte, man habe dennoch in den vergangenen Jahren eine Reihe von überwiegend kleinteiligen Maßnahmen zur Schulwegsicherheit umgesetzt – etwa die Errichtung von Drängelgittern, das Aufstellen und Anbringen von Piktogrammen oder die Verbesserung von Gehwegen. In solchen Fällen aber seien die eingesetzten Beträge für einen Fördermittelantrag schlicht „zu gering“, so die Sprecherin. Zudem habe man Fördermittel bei einem thematisch verwandten Projekt erhalten – für fast 800 neue Fahrradstellplätze an zwölf Schulen. Bei einem Gesamtinvestitionsvolumen von 140 000 Euro würden 50 Prozent der Kosten vom Land übernommen, hieß es.

In seiner Erklärung hatte sich Bretz auch auf Zahlen zu Schulwegunfällen in Potsdam bezogen. Diese hätten sich kontinuierlich nach oben entwickelt, so seine Analyse. Tatsächlich zählte die Polizei im Jahr 2010 noch 17 solcher Unfälle, im vergangenen Jahr waren es dagegen 32. Allerdings schwanken die Zahlen stark von Jahr zu Jahr. So wurden 2013 nur zehn Unfälle registriert, 2015 dagegen sogar 35. Die meisten Unfälle der vergangenen beiden Jahre betrafen die Großbeeren- und die Friedrich-Ebert-Straße – mit jeweils fünf Vorfällen.

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