Potsdam HEUTE, Montag, 6. September 2021: Hoffnung für Potsdam im Uferwegestreit

Guten Morgen,

seit fast zwölfeinhalb Jahren sperren einige Anrainer am Griebnitzsee den über ihre Grundstücke verlaufenden Uferweg. Es war seinerzeit die Eskalation eines schon lange schwelenden Streits. Die Stadt hatte es nicht geschafft, den de facto seit dem Mauerfall bestehenden Zustand - öffentlicher Uferweg - auf rechtssichere Beine zu stellen und mit den Anrainern eine akzeptable Lösung zu finden. Vor den Gerichten hat die Landeshauptstadt im Bemühen um einen freien Uferweg seitdem mehrere Niederlagen erlitten, das Ziel der Wiedereröffnung aber - unterstützt von der Stadtpolitik - nicht aufgegeben. Momentan nimmt die Verwaltung Anlauf für einen dritten Versuch, der erneut Jahre dauern wird. 

Seit Sonntag ist das Thema ins Zentrum des Bundestagswahlkampfes im Wahlkreis 61 gerückt: Der SPD-Direkt- und Kanzlerkandidat Olaf Scholz machte bei einem Besuch am Griebnitzsee deutlich, dass er eine baldmögliche Wiedereröffnung will. Er zeichnete auch einen Weg auf, wie das gelingen soll: Er wolle sich auf Bundesebene für veränderte Rahmenbedingungen im Planungsrecht einsetzen, wenn es um freie Seeufer geht. Uferwege stünden für Lebensqualität, das habe man auch in seiner früheren Heimat Hamburg verstanden, sagte Scholz: "Und was die Millionäre in Hamburg gut finden, kann auch nicht anderswo schlecht sein." 

Auch wenn vom Verallgemeinern dieses Zitats nur abzuraten ist - für Potsdam gibt es mit Scholz' Ansage die Hoffnung auf eine Lösung des Dauerstreits nicht erst am Sankt-Nimmerleinstag. Was der Politiker vor Ort den Uferwege-Gegnern zu sagen hatte und an welcher Stelle er sich über das Landesbildungsministerium, das seine Frau Britta Ernst (SPD) führt, für eine Öffnung einsetzen will, lesen Sie im Bericht meines Kollegen Henri Kramer.

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