Potsdam HEUTE, Dienstag, 9. März 2021: Verwirrung um Brandenburgs Notbremse, Beschleunigung bei der Impfkampagne, Jubiläum bei 44 Leningrad

Guten Morgen,

die Welle rollt. Ich spreche nicht von der dritten Welle der Corona-Pandemie, sondern von einer Welle der Empörung gegen die Brandenburger Landesregierung. Die hat in der am Wochenende verabschiedeten siebenten Corona-Eindämmungsverordnung nämlich die bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ausgehandelte Notbremse ... nun ja... umgebaut. Statt dem Inzidenzwert von 100, bei dem laut MPK-Beschluss alle Lockerungsmaßnahmen auf den Stand vom 7. März zurückspringen sollen, ist in der Brandenburger Verordnung von einer Inzidenz von 200 die Rede. "Das ist mittelgradig unglaublich", kommentierte der SPD-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitsexperte Karl Lauterbach am Montag auf Twitter: "Lockerungen werden beschlossen, wie in MPK vereinbart, aber Notbremse wird von 100 auf 200 (!) erhöht. Ist das ernst gemeint? Wenn das alle Bundesländer machen wird es schwere 3. Welle geben und dann langen Lockdown." Viele tausend Mal wurde der Tweet am Montag gelikt, geteilt und kommentiert - meist empört bis zynisch. Auch die Staatskanzlei antwortete auf Twitter und erklärte, dass sich der 200er-Wert auf Landkreisebene beziehe. Ansonsten gelte: "Sollte sich die landesweite Inzidenz dem Wert 100 nähern, wird die Landesregierung unverzüglich entscheiden, welche Schritte zu ergreifen sind." In der besagten Landesverordnung steht davon allerdings nichts. Und die Formulierung weicht auch die eindeutige Aussage aus dem MPK-Beschluss ohne Not auf. Ob der Bremsweg mit der modifizierten Notbremse noch ausreicht, um im Ernstfall den Crash gegen die Wand in Form einer Überforderung der Gesundheitsämter und Krankenhäuser zu verhindern? Wir werden es in Brandenburg herausfinden. Meine Kollegin Marion Kaufmann schreibt hier mehr über die Verwirrung um die märkische Inzidenz-Regel.

Und noch eine andere Welle machte sich am Montag in Potsdam bemerkbar: Die wiedergeöffneten Geschäfte und Baumärkte, frühlingshaftes Wetter und der Feiertag im benachbarten Berlin zogen eine Menge an Einkaufslustigen in die Innenstadt. Mein Kollege Erik Wenk hat sich bei Einzelhändlern und Einkaufscentern umgehört, wie sie die Verordnung des Landes ("Click & Meet") umsetzen und wie der erste Tag gelaufen ist. Hier finden Sie seinen Text.

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