Potsdam: Hakeleien unter Genossen

Potsdam - Vor der Kür der Oberbürgermeister-Kandidaten bei SPD und Linke rumort es in den Parteien weiter. SPD-Kreischefin Ulrike Häfner stellte sich am Dienstag auf PNN-Anfrage hinter eine in der Partei viel diskutierte Grußkarten-Aktion von Kämmerer und OB-Aspirant Burkhard Exner.

Häfner sagte, im Vorstand der Partei sei verabredet gewesen, dass alle OB-Bewerber die Möglichkeit hätten, „Informationen an die Mitglieder“ über den Verteiler in der Geschäftsstelle der Potsdamer SPD zu senden. Davon hätten neben Exner auch schon Sozialdezernent Mike Schubert und Ex-Tiefbauamtschef Frank Steffens jeweils individuell Gebrauch gemacht. Dabei gebe es keine Vorgaben zu „Inhalt, Form und Design oder eine Beschränkung, wie oft dieses Angebot genutzt werden kann“. Die Bewerber müssten die Aufwendungen aber selbst zahlen.

Verstimmung in der SPD Potsdam wegen Exners Wahlbroschüre

Wie berichtet hatten sich mehrere Genossen über von Exner per Post an alle Genossen gesendeten Neujahrsgrüße mokiert, gerade im Schubert-Lager – da aus ihrer Sicht nur inhaltliche Schreiben an die Mitglieder verabredet gewesen seien statt kurze Grußkarten (PNN berichteten). Der innerparteiliche Wahlkampf in der SPD wird am 20. Januar bei einer Gesamtmitgliederversammlung in Golm entschieden, ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Exner und Schubert wird erwartet.

Auch bei der Linken gibt es weitere Querelen. Dort hatten Parteilinke um den „Potsdamer Mitte neu denken“-Aktivisten Steffen Pfrogner gefordert, auf die Aufstellung der vom Vorstand ausgesuchten Bewerberin Martina Trauth (parteilos) zu verzichten und dafür den Kandidaten der Wählergruppe Die Andere, Lutz Boede, zu unterstützen (PNN berichteten). Pfrogner griff am Dienstag in einer E-Mail über den Kreisverteiler den Parteichef Stefan Wollenberg an, weil dieser in einem aktuellen Infoblatt der Partei für Trauth – Potsdams Gleichstellungsbeauftragte – geworben habe. Vor dem entscheidenden Parteitag am Samstag wertet dies Pfrogner als „unzulässige Wahlbeeinflussung“ – sollte Wollenberg das Blatt nicht zurückziehen und den Mitgliedern eine „korrekte wahl- und rechtsstaatliche Aussage“ unterbreiten, würden die Entscheidungen der Gesamtmitgliederversammlung vor den zuständigen Gremien angefochten, drohte Pfrogner. Wollenberg sagte lediglich: „Das kommentiere ich nicht.“