Politischer Streit: AfD wirft Mike Schubert "Kasperletheater" vor

Potsdam - Der Eklat zwischen Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) und der AfD geht in die nächste Runde: Nach einem regelrechten Online-Krieg zwischen dem Verwaltungschef und Mitgliedern wie Sympathisanten der Rechten hat AfD-Fraktionschef Dennis Hohloch das Verhältnis zwischen dem Verwaltungschef und seiner Partei am Montag im Gespräch mit den PNN als „schwer belastet“ bezeichnet.

Aus der AfD und deren Umfeld wurde Schubert scharf angegriffen, er wehrte sich mit einer eigenen Videobotschaft bei Facebook. Ausgangspunkt des Konflikts ist die konstituierende Sitzung des Kommunalparlaments am 19. Juni, als mit einer Schweigeminute des ermordeten Kasseler CDU-Regierungspräsidenten Walter Lübcke gedacht wurde. Schubert nannte es „nur schwer erträglich“, dass der von der AfD gestellte Alterspräsident Sebastian Olbrich die Sitzung geleitet habe. Der AfD-Abgeordnete habe auf seinem Twitter-Account andere Parteien als „Volksfeinde“ und die Kanzlerin wie die Bundesregierung als „zum Kotzen“ bezeichnet. Grüne und Linke wollten eine kommunistisch-islamistische Gewaltherrschaft aufbauen. Über Twitter und Facebook attackierten die Populisten den Oberbürgermeister. Ein Video des AfD-Europaabgeordneten Nicolaus Fest sollte nahelegen, dass Schubert mit seinen Thesen zur Toleranz falsch liege. Fest mokierte sich darin darüber, dass der parlamentarische CDU-Staatssekretär Peter Tauber „ungeohrfeigt“ seine Meinung vertreten dürfe.

Das, so sagte Schubert in seiner Videokolumne vom vergangenen Donnerstag, sei eine Aufforderung zur Gewalt.

Auch andere kritisierten den Potsdamer AfD-Politiker Olbrich. „Das passt nicht zu Potsdam“, sagte Stephan Wollenberg, Fraktionschef der Linken, den PNN. Olbrichs Twitter-Texte seien „sehr befremdlich“, fand auch CDU-Fraktionschef Clemens Viehrig.

„Zurschaustellung von linker Propaganda“

AfD-Fraktionschef Hohloch bewertete die Kritik Schuberts als „Kasperletheater“ und „Zurschaustellung von linker Propaganda“. Dem Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ für Toleranz, dessen Vorsitzender Schubert ist, werde die AfD nicht beitreten. „Ich werde keinem Bündnis angehören, das mich und meine Partei bekämpft“, so Hohloch, „es gibt da zu viele Verbindungen zu linksextremistischen Strömungen“. In dem Bündnis haben sich 45 Potsdamer Organisationen zusammengeschlossen, darunter bis auf die AfD alle Rathaus-Fraktionen, der Sportbund und der Mieterbund. Es ist laut Stadt-Pressechef Stefan Schulz „ein Abbild der gesamten Potsdamer Zivilgesellschaft“.

Carsten Holm