• Pflichten und Verbote in der Stadt: Potsdamer interessieren sich nicht für ihre Stadtordnung

Pflichten und Verbote in der Stadt : Potsdamer interessieren sich nicht für ihre Stadtordnung

Was ist los mit den Einwohnern der Landeshauptstadt? Ein Bürgeraufruf zur Mitgestaltung der Stadtordnung stößt auf wenig Resonanz. Noch gibt es aber Chancen.

Hundekot muss in Potsdam beseitigt werden - das regelt die Stadtordnung.
Hundekot muss in Potsdam beseitigt werden - das regelt die Stadtordnung.Foto: Ronny Budweth

Potsdam - Es sollte um die Pflichten und Verbote zum Leben in der Stadt gehen, ob man etwa Tauben füttern darf oder wo man öffentlich Alkohol trinken kann. Solche neuen Regeln für die mehr als 15 Jahre alte Stadtordnung hatte Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) eigentlich mit den Potsdamern erstellen wollen. 

Doch ein Aufruf an die Bürger der Stadt, sich daran zu beteiligen, ist bisher nur auf wenig Resonanz gestoßen, sagte eine Rathaussprecherin jetzt auf PNN-Anfrage. Denn seit dem Appell vom 10. Mai seien nur etwas mehr als 70 Hinweise eingegangen.

20 Prozent der Teilnehmer hätten dabei laut der Sprecherin gefordert, das Fütterungsverbot für freilebende Tauben aufzuheben.

Nur vereinzelte Vorschläge sind bisher eingegangen

Einzelne weitere Vorschläge kamen für ein Verbot des Bettelns oder ungenehmigter Straßenmusik im öffentlichen Raum oder für ein Rauchverbot auf Spielplätzen. Auch das Laufenlassen von Motoren im Winter oder das Verwenden von Feuerwerkskörpern sollten untersagt werden, wenn es nach einzelnen Bürgern geht. Bis einschließlich Samstag können nun noch weitere Hinweise gegeben werden – und zwar im Internet unter der Adresse www.potsdam.de/stadtordnung.

Unter anderem wird in der Stadtordnung derzeit geregelt, dass Taubenfüttern als Verunreinigung nicht erlaubt ist, Hundekot beseitigt werden muss und es verboten ist, das eigene Auto einfach auf der Straße zu waschen. Zudem finden sich in dem Regelwerk auch allgemeine Anliegerpflichten, etwa bei Schneefall – und die Strafen, wenn man gegen die Stadtordnung verstößt. Diese liegen zwischen 5 und 1000 Euro.