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Landeshauptstadt: Paffhausen verteidigt Freiland

Finanzausschuss gibt grünes Licht für Jugendprojekt

Die Zustimmung zum neuen Jugendfreizeitareal Freiland ist nur noch eine Formalie: Am Mittwoch haben die Mitglieder des Finanzausschusses mit den Stimmen von SPD, Linke und Bündnisgrünen für die Millioneninvestition in der Friedrich- Engels-Straße gestimmt. Kritik an dem Vorhaben äußerten Vertreter von CDU und FDP: Freiland sei angesichts der Kosten nicht zeitgemäß, die Stadtwerke hätten den Grundstückspreis nicht korrekt angegeben und ein „Unding“ bei einer Abstimmung führten zur Ablehnung des Projektes bei den liberalen und christdemokratischen Stadtverordneten.

Als „Unding“ hat Uwe Stab, sachkundiger Einwohner für die SPD, das Verhalten von Dirk Harder bezeichnet. Harder, der auch in der Sitzung am Mittwochabend anwesend war, gilt als Initiator des Projektes Freiland. Als Geschäftsführer des Stadtjugendringes hatte er jüngst als stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss an der Abstimmung über das Freiland-Projekt teilgenommen. Dabei gilt er sogar als möglicher Betreiber des künftigen Jugendzentrums. Stab wünschte sich ein wenig mehr Zurückhaltung, CDU und FDP schlossen sich der Kritik an.

Etwa 800 000 Euro soll das Projekt allein im ersten Ausbauschritt kosten, dazu kommen jährliche Projektzuschüsse der Stadt in Höhe von 125 000 Euro. Ein Viertel der Summe ist nicht gedeckt und Bestandteil des Millionendefizits, das die Stadt in diesem Jahr erwartet, sagte Harald Kümmel (SPD). Peter Schultheiß (CDU) erklärte, die Stadtwerke würden nicht die ganze Wahrheit über den Wert des Grundstücks sagen. Von einer Million Euro habe Stadtwerke- Chef Peter Paffhausen zuletzt gesprochen. „Es gibt eine schriftliche Kaufbestätigung eines Interessenten, der zwei Millionen Euro für das Grundstück bietet“, sagte Schultheiß.

Auch Paffhausen bestätigte gestern, es gab dieses Angebot. Jedoch sei der potenzielle Investor damals vom Kauf zurückgetreten, weil einerseits die Bankenkrise aufkam und zweitens keine Einigkeit erzielt worden sei, wer die Kosten der Dekontaminierung des Geländes tragen soll. Denn der Boden des Areals sei verunreinigt. Laut Paffhausen sei dies für die Nutzer solange ungefährlich, wie es keine Neubauarbeiten dort gebe. Denn eine Betondecke würde den Boden verschließen. Die Stadtwerke würden das Grundstück jetzt auch nicht verschenken. Das Engagement bezeichnete er als Sponsoring des Unternehmens wie „für das Frauenhaus oder andere soziale Einrichtungen“ in der Stadt auch. 440 000 Euro stellen die Stadtwerke als einmaligen Investitionskostenzuschuss zur Verfügung. Es gebe für das Grundstück absehbar keine Verwertungsmöglichkeit – dagegen hätten die Jugendlichen den Bedarf. Dass dies keine Aufgabe aus dem Kerngeschäft der Stadtwerke sei, sagte Stefan Becker (FDP). J. Brunzlow

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