Ordnungsamt Potsdam: Knöllchenrekord: So viele wie nie

Potsdam - Einmal mehr kann das Potsdamer Ordnungsamt bei der Jagd nach Parksündern neue Rekordzahlen vermelden. Demnach haben die derzeit 50 Mitarbeiter der Behörde im vergangenen Jahr genau 144 342 Knöllchen an Windschutzscheiben platziert – 7000 mehr als im Vorjahr und so viele wie noch nie. Das teilte das Amt auf PNN-Anfrage mit.

Die erneut hohen Zahlen sind nicht überraschend: Seit 2014 ist das Ordnungsamt mit deutlich mehr Kontrolleuren im Außendienst unterwegs. Zudem sind in vielen Teilen der Stadt inzwischen kaum noch Gratis-Parkplätze vorhanden – entsprechend viele Autos auf kostenpflichtigen Stellflächen können die Ordnungshüter kontrollieren. Gleichwohl ist die Zahl der Knöllchen nur moderat um fünf Prozent gestiegen. „Die Nutzer haben ihr Parkverhalten mittlerweile angepasst“, erklärte das Ordnungsamt dazu. In der Innenstadt seien sogar geringfügig weniger Parkverstöße registriert worden. Und offenbar hat sich auch die Zahl der groben Parksünder verringert; die Fahrer also, die ihre Autos zum Beispiel auf Rettungswegen oder anderen wichtigen Flächen abstellen und damit höhere Bußgelder riskieren. Denn trotz der gestiegenen Knöllchenzahl nahm die Stadt im vergangenen Jahr rund 55 000 Euro weniger als 2015 ein – 1,71 Millionen Euro.

Weniger Raser in Potsdam geblitzt

Einen Rückgang verzeichnet die Stadt auch bei der Zahl der geblitzten Raser. Gab es hier im Jahr 2015 noch mehr als 92 000 Verfahren, waren es 2016 noch 77 500 – ein Rückgang um fast 16 Prozent. Zugleich gingen die Einnahmen in diesem Bereich um 75 000 Euro auf 1,73 Millionen Euro zurück – dank höherer Bußgelder fällt der Rückgang aber noch moderat aus.

Die Zahl sogenannter anderer Ordnungswidrigkeiten wiederum stieg von knapp 2300 auf mehr als 2900. „Die Kontrollschwerpunkte liegen nicht mehr wie in den Vorjahren nur auf dem ruhenden und dem fließenden Verkehr“, teilte die Stadtverwaltung mit. So seien auch Kontrollen zum Jugendschutz, Gewerbe und Abfällen sowie Autowracks durchgeführt worden – und gemeinsame Einsätze mit der Polizei.

Der seit vergangenem September für das Ordnungsamt verantwortliche Sozialdezernent Mike Schubert (SPD) hatte, als er noch Potsdams SPD-Chef war, die Behörde kritisiert. Sie dürfe nicht nur einseitig gegen sich falsch verhaltende Autofahrer vorgehen, so seine Kritik damals. Nun meldet das Amt zum Beispiel deutlich mehr Kontrollen unter Anglern, diese Zahl sei von 2200 auf 2750 gestiegen. Dabei wird unter anderem geprüft, ob ein Angelschein vorhanden ist. Ein weiterer Grund für den Kontrollrückgang im Bereich der Temposünder sei aber auch, dass das Ordnungsamt vermehrt etwa zur Absicherung von Demonstrationen herangezogen werde. Zudem müssen aktuell vier Stellen im Außendienst neu besetzt werden.

Weniger Einnahmen durch Verkehrssünder

Insgesamt gingen die Einnahmen bei allen Verkehrssündern leicht zurück – von 3,57 auf 3,44 Millionen Euro. Mit den Einnahmen werde kein Gewinn erzielt, betont das Amt. Vielmehr würden damit die eingesetzten Mitarbeiter und die Technik bezahlt. „Die Aufgabe besteht auch nicht in einer Gewinnerzielung, sondern in präventiver erzieherischer Einwirkung in Bezug auf Rechtsnormen“, sagte ein Rathaussprecher.

Viele Bürger sähen die seit mehr als zwei Jahren verstärkte Präsenz des Ordnungsamts und die damit verbundenen Kontrollen „sehr positiv“, so der Sprecher weiter. Andererseits würden sich immer mehr Potsdamer, die selbst von Strafen betroffen sind, verbal oder mit Einsprüchen wehren. „Der Ton gegenüber den Mitarbeitern wird rauer“, so der Sprecher. Körperliche Angriffe seien zwar erneut nicht verzeichnet worden. Allerdings wurden neun Strafanzeigen wegen Beleidigung gestellt. Zudem sei zu beobachten, dass die Erwartungen von Bürgern gegenüber dem Ordnungsamt in Bezug auf Präsenz sowie die kurzfristige Bearbeitung von Anzeigen und Hinweisen mit „sehr viel Nachdruck“ eingefordert werden, so der Sprecher.