Oberbürgermeisterwahl in Potsdam: Darf die AfD nicht mitreden?

Potsdam - Ende Juni war es der Wissenschaftspark Golm, Anfang September die Filmuniversität, am Montagabend die Potsdamer Neuesten Nachrichten: Zahlreiche Medien, Institutionen und Vereine haben in den vergangenen Wochen Podiumsdiskussionen mit den Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl veranstaltet, mehr als 30 waren es insgesamt. Doch nicht überall war auch der AfD-Kandidat Dennis Hohloch mit dabei, wie er selbst am Montagabend bei der PNN-Veranstaltung bemängelte. Nach seiner Zählung war er bei 14 Veranstaltungen zugegen, seine Mitbewerber bei etwa doppelt so vielen.

Auf PNN-Anfrage nannte Hohloch einige Beispiele, doch bei der Recherche zeigte sich, dass der Verzicht auf eine Einladung nicht immer an seinen rechtspopulistischen Einstellungen lag. Der Rat für Kunst und Kultur, der Anfang Mai eine Diskussion veranstaltet hatte, verwies etwa darauf, dass zum Zeitpunkt der Einladung noch gar nicht festgestanden habe, wer alles zur Wahl zugelassen würde. Außerdem habe man nur solche Kandidaten eingeladen, die schon damals mit Äußerungen zu Kunst und Kultur in Erscheinung getreten seien, so Mitglied Annette Paul. Auch beim Jugendclub 18 am Stern war Hohloch eigener Aussage zufolge nicht eingeladen. Der Club hatte für den morgigen Donnerstag zu einer Diskussion eingeladen, diese allerdings krankheitsbedingt wieder abgesagt. 

Nicht auf Einladung reagiert

Hohloch habe nicht auf die Einladung per E-Mail reagiert, hieß es vom Jugendclub. Hohloch bestreitet, eine solche E-Mail bekommen zu haben. Anders die Reaktion bei der Bürgerinitiative Fahrland, die Anfang September eine Podiumsdiskussion organisiert hatte. Zwar habe bei der Einladung auch noch nicht festgestanden, wer zur Wahl zugelassen würde, so Tina Lange. Doch auch wenn, hätte man Hohloch nicht dazugebeten. „Wir laden keine Rechten ein, die die demokratischen Grundwerte nicht anerkennen“, so Lange, die auch stellvertretende Kreisvorsitzende der Linken in Potsdam ist. Außerdem würden sich die Teilnehmer von Diskussionen oft an dem AfD-Politiker „abarbeiten“, zur Sache werde kaum noch gesprochen. In Fahrland sei die AfD bislang zudem nicht in Erscheinung getreten, er hätte also inhaltlich vermutlich ohnehin nichts beitragen können.

Martina Weyrauch, Leiterin der Landeszentrale für Politische Bildung, warnte indes davor, die AfD auszuschließen. Sie sei eine zugelassene, nicht verbotene Partei, sagte sie auf PNN-Anfrage. „Ich empfehle, die Auseinandersetzung zu suchen.“ Sie glaube, dass Ausgrenzung nichts bringe. „Zumal, wenn eine große Minderheit in der Bevölkerung Affinitäten zu dieser Partei hat.“