Oberbürgermeister bekennt Farbe: SPD empört über "Kasperletheater"-Kritik der AfD

Potsdam - Die Auseinandersetzung um eine Rede von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) während der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eskaliert: Nachdem AfD-Fraktionschef Dennis Hohloch die massive Kritik Schuberts an seiner Partei im Gespräch mit den PNN als „Kasperletheater“ bezeichnet hat, attackierte SPD-Fraktionsvorsitzender Daniel Keller den AfD-Politiker. Damit habe er „die Denke seiner Partei entlarvt“.

Schubert hatte anlässlich der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) gesagt, es sei „nur schwer erträglich“, dass der AfD-Abgeordnete Sebastian Olbrich die Sitzung als Alterspräsident leite. Er legte ihm Äußerungen auf Twitter und Facebook zur Last, in denen Olbrich andere Parteien als „Volksfeinde“ sowie die Kanzlerin und die Bundesregierung insgesamt als „zum Kotzen“ bewertet hatte. Zudem strebten Grüne und Linke, so Olbrich, eine kommunistisch-islamistische Gewaltherrschaft an.

SPD stolz auf den Oberbürgermeister

Dass die AfD diese Kritik an Olbrich und der Partei als „Kasperletheater“ einstufe, ist wiederum für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Keller „unerträglich“. „Wenn Menschen in einer auch durch die AfD erzeugten Stimmung angegriffen und umgebracht werden, ist das kein Kasperletheater“, heißt es in einer Pressemitteilung Kellers. Es zeige, „warum sich alle engagierten Demokratinnen und Demokraten aktiv gegen rechte Hetze stellen müssen.“ Die SPD-Fraktion sei „stolz auf unseren Oberbürgermeister, der die Hetze nicht einfach so hinnimmt, sondern klar aufzeigt, dass sie auch von gewählten AfD-Stadtverordneten ausgeht“. Wie Schubert stelle sich die Fraktion „klar gegen diese rechten Hasstiraden“.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende hob auch hervor, dass die AfD nicht dem „Bündnis Potsdam bekennt Farbe“ angehören wolle, das sich für Demokratie, Toleranz und gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit engagiere. Das sich die AfD durch ein Bündnis mit diesen Zielen angegriffen fühle, „zeigt sehr deutlich die Geisteshaltung der AfD“.

AfD-Fraktionschef Hohloch hatte auf Anfrage der PNN bekräftigt, dass seine Partei dem Bündnis von 45 Potsdamer Organisationen nicht beitreten werde. Das Bündnis bekämpfe ihn und seine Partei, außerdem gebe es „zu viele Verbindungen zu linksextremistischen Strömungen“. Zuletzt hat die DLRG sich um eine Aufnahme beworben.

Carsten Holm