• Neues Potsdamer Stadtparlament: Ausschussvorsitze unter den Fraktionen aufgeteilt

Neues Potsdamer Stadtparlament : Ausschussvorsitze unter den Fraktionen aufgeteilt

Zweieinhalb Monate nach der Kommunalwahl in Potsdam steht nun auch fest, welche Fraktion welchen Ausschuss leiten darf. 

Die Stadtverordneten einigen sich über die Besetzungen. 
Die Stadtverordneten einigen sich über die Besetzungen. Foto: PNN / Ottmar Winter

Potsdam - Zwei für die SPD, zwei für die Linken und zwei für die Grünen: Die Stadtverordneten haben sich geeinigt, welche Fraktion welchen Ausschüssen vorsitzen darf. Demnach leitet die SPD-Fraktionschefin und Tafel-Leiterin Imke Eisenblätter den Ausschuss für Gesundheit und Soziales, der um das Thema Wohnen erweitert wird. Ihr Fraktionskollege Hagen Wegewitz soll künftigen den wichtigen Finanzausschuss führen. Den Ausschuss für Bildung und Sport leitet demnach Linke-Fraktionschef Stefan Wollenberg, seine Kollegin Jana Schulze den Rechnungsprüfungsausschuss. Für die Grünen übernimmt Fraktionsgeschäftsführer Andreas Walter den Ausschuss für Klima und Umwelt, bei dem es nun auch um Mobilität geht. Die Landtagskandidatin der Grünen, Marie Schäffer, soll den neu eingerichteten Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung leiten. 

Der Bauausschuss geht an die CDU

Andere Fraktionen bekommen je einen Ausschussvorsitz. Dem um das Thema Verkehr reduzierten Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wirtschaft soll der CDU-Mann Wieland Niekisch vorsitzen, dem Kulturausschuss die Stadtverordnete Jenny Pöller (Die Andere). Die AfD soll den Ausschuss für Ordnung und Sicherheit erhalten, führen wird ihn der neue Stadtverordnete Daniel Friese. In den Fachausschüssen sollen die Entscheidungen der Stadtverordneten fachlich fundiert vorbereitet werden.