• Neues Bad und Nahverkehr: Vorbereitungen für Potsdams nächsten Doppelhaushalt

Neues Bad und Nahverkehr : Vorbereitungen für Potsdams nächsten Doppelhaushalt

Ein Bad, mehr Trams und mehr: In Vorbereitung auf anstehende Großprojekte in Bereichen wie Bildung, Verkehr oder Digitalisierung will Potsdams Stadtverwaltung demnächst einen Kassensturz machen.

Das Stadthaus an der Friedrich-Ebert-Straße in Potsdam.
Das Stadthaus an der Friedrich-Ebert-Straße in Potsdam.Foto: Sebastian Gabsch

Potsdam - Die Stadtverwaltung Potsdams will Mitte Juni zwei Tage lang einen Kassensturz machen – um dann nach der Sommerpause mit der Kommunalpolitik zu beraten, welche Prioritäten für den nächsten Doppelhaushalt 2020/2021 und die folgenden Jahre gesetzt werden. Das umfangreiche und ab August angesetzte Verfahren stellte Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) am Mittwochabend im Hauptausschuss vor.

Steuerentwicklung im Blick

Mit in die Betrachtung einbezogen würden auch schon mehrfach geforderte Projekte wie eine gerade für die umliegenden Schulen nötige Schwimmhalle im Norden der Stadt – dabei würden laut Schubert auch die finanziellen Möglichkeiten der Stadtwerke als Betreiberin der Potsdamer Bäder geprüft. „Was dann umsetzbar ist, werden wir dann ausdiskutieren.“ Dabei müsse auch die deutschlandweite Steuerentwicklung – Tendenz sinkend – im Blick gehalten werden, so Schubert. Ziel ist demnach eine Haushaltsdebatte, bei der sich die Stadtpolitik schon im Vorfeld auf die Grundlinien verständigt, um möglichst einen Konsens zu erreichen. So soll auch das beschlossene Leitbild der Stadtsoll als Grundlage dienen, ferner aber auch Schuberts Wahlprogramm, dass es nun umzusetzen gelte, wie er sagte. Er empfahl den Fraktionen aber auch, sich schon jetzt über ihre Forderungen Gedanken zu machen.

Investitionen für besseren ÖPNV

Wie berichtet sollen im neuen Haushalt auch schon erste Finanzierungsschritte für die dringend benötigte neue Tram in das geplante Viertel Krampnitz festgelegt werden. Ohnehin gehört das Thema Verkehr zu den Kostentreibern. Wie die Märkische Allgemeine Zeitung berichtet, haben Planer des Verbandes der Deutschen Verkehrsunternehmen (VDV) aktuell für Potsdam berechnet, dass eine Verdopplung der Fahrgastzahlen im öffentlichen Nahverkehr mit bis zu 430 Millionen Euro zu Buche schlagen würde – allein für die reine Tramtrasse nach Krampnitz wird von bis zu 56 Millionen Euro ausgegangen, dazu kommen zweistellige Millionensummen für die dann nötigen Straßenbahnen und einen weiteren Betriebshof im Norden der Stadt. Das ist Ergebnisse einer aktuell veröffentlichten Untersuchung des VDV. Die Investitionen seien für eine Verkehrswende weg vom Auto nötig, heißt es in der Studie – nur mit häufigeren Bus- und Tramfahrten und besseren Angeboten könne man Autofahrer zum Umsteigen bewegen. Im wachsenden Potsdam ist der Autoverkehr ein immer größeres Problem.