Neue Veranstaltung in der Nagelkreuzkapelle: Versöhnung und direkte Demokratie

Wird er ihm schmecken, der Wein mit Garnisonkirchenetikett? Immerhin, es ist ein roter Tropfen, den Hans-Jürgen Scharfenberg (Die Linke) am Mittwochabend in der Potsdamer Nagelkreuzkapelle als Geschenk von Pfarrerin Cornelia Radeke-Engst erhielt. Als Dank dafür, dass er einer Einladung des Pfarramtes an der Garnisonkirche und der Fördergesellschaft zum Wiederaufbau des Gotteshauses gefolgt war. Die Veranstalter hatten den Linke-Politiker gebeten, zum Thema „Versöhnung in der Stadtgesellschaft – ,Ihr da oben? Wir da unten?’“ zu referieren und darüber mit Radeke-Engst und dem Publikum ins Gespräch zu kommen.

Distanziertes Verhältnis zum Wiederaufbau

Ausgerechnet Scharfenberg! So mag mancher vielleicht zunächst gedacht haben. Hat die Linke-Stadtfraktion, deren Chef Scharfenberg seit Langem ist, doch ein – vorsichtig ausgedrückt – distanziertes Verhältnis zum Wiederaufbau der Garnisonkirche. Andererseits: Im Thema des Abends steckte ja das Wort Versöhnung. Warum dann also nicht das zugkräftige Urgestein der Potsdamer Linken in die Nagelkreuzkapelle einladen! „Liebt eure Feinde“, sagt Jesus in der Bergpredigt. „Ladet eure Kritiker zum Gespräch ein“, empfahl er zwar vor 2000 Jahren nicht ausdrücklich. Doch wenn man schon auf Feinde zugehen soll, dann auf Kritiker erst recht. Übrigens: Auch der einstige SED-Funktionär Heinz Vietze war schon vor Jahren zu Gast am Standort Garnisonkirche, damals noch in den alten Räumen.

Nun also Scharfenberg, der nicht nur Stadtfraktionschef ist, sondern seit 2004 auch Mitglied des Landtages. Er, der 1974 in die SED eintrat, es zum stellvertretenden Parteisekretär an der Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft in Babelsberg brachte, ist schon lange angekommen in der Demokratie. Und davon erzählt er an diesem Abend viel. Und besonders von seinen langjährigen Erfahrungen mit Bürgerbegehren und Volksinitiativen.

Kein Zugpferd

Doch als Zugpferd erweist sich Scharfenberg diesmal nicht. Nur rund 15 Zuhörer lauschen seinen Worten in der Nagelkreuzkapelle. Gewiss, die Pressemitteilung zur Veranstaltung kam sehr spät, erst am selben Tag. Das war sicher nicht günstig, um für den Abend publikumswirksam zu werben. Doch in den entsprechenden Flyern sei die Veranstaltung schon länger angekündigt gewesen, sagt Garnison-Pressesprecherin Katharina Körting. Vielleicht ist es für die Klientel in der Nagelkreuzkapelle aber auch einfach zu ungewohnt, einem Linke-Politiker über anderthalb Stunden ihr Ohr zu leihen.

Scharfenberg wurde an diesem Abend immerhin die Ehre zuteil, der erste Gast in der neuen Veranstaltungsreihe „Versöhnung konkret“ gewesen zu sein. In seinem Vortrag in der Kapelle warb der Politiker für die Stärkung der direkten Demokratie. So empfahl er, Bürgerentscheide für mehr Themenbereiche zu öffnen, als dies bisher vom Gesetzgeber ermöglicht wird. Bislang sieht die Brandenburger Kommunalverfassung einen neun Punkte umfassenden Themenkatalog vor, zu denen keine Bürgerentscheide stattfinden dürfen, zum Beispiel zu Fragen der Aufstellung und Änderung von Bauleitplänen oder zu Satzungen, in denen ein Anschluss- oder Benutzungszwang geregelt werden soll.

Bürgerbegehren sind nicht nutzlos, betont Scharfenberg

Auch wenn verschiedene Bürgerbegehren in der Vergangenheit formal gescheitert waren, seien sie oft doch in der Sache nicht nutzlos gewesen, so Scharfenbergs Credo. In diesem Zusammenhang erinnerte der Linke-Politiker an den maßgeblich von ihm seinerzeit mit ausgehandelten Kompromiss zur Potsdamer Mitte, nachdem das Bürgerbegehren zum Erhalt des mittlerweile abgerissenen Fachhochschulgebäudes vom Verwaltungsgericht gekippt worden war. Scharfenberg hob hervor, dass ohne das Bürgerbegehren die nun vereinbarten sozialen Komponenten bei der Neubebauung des Areals wohl gar nicht erreicht worden wären. Auch den Erhalt des Hotels Mercure verbuchte der Politiker in diesem Zusammenhang als Sieg. Scharfenbergs Fazit an diesem Abend: Repräsentative und direkte Demokratie schlössen sich nicht aus. Eine lebendige Bürgerbeteiligung sei wünschenswert. So bedauere er, dass der einst geplante Bürgerdialog zur Garnisonkirche nicht zustande gekommen sei. Scharfenberg sprach sich zudem für ein Nebeneinander von Garnisonkirchenturm und Rechenzentrum aus. „Das wäre wirklich Versöhnung“, sagte der Politiker am Rande der Veranstaltung.

Am 14. November ist Matthias Platzeck in der Veranstaltungsreihe „Versöhnung konkret“ in der Nagelkreuzkapelle als Redner zu Gast. Sein Thema: Versöhnung mit Russland