Neue Straßenreinigungssatzung: Stadt verärgert über dreiste Laubsünder

Potsdam - Wenn es dunkel wird in Potsdam, fühlen sie sich sicher. Säckeweise werfen Dutzende Wohnungsbesitzer Laub von ihren Grundstücken auf Gehwege und Straßen oder fahren es mit Schubkarren dorthin, wo die Stadt es hoffentlich einsammeln wird. Die illegale Entsorgung von Gartenmüll nimmt nach Beobachtung der Stadt vor allem im Herbst erheblich zu. „Es scheint sich ein regelrechter Trend zu entwickeln“, sagt Gabriele Kosel, Arbeitsgruppenleiterin für Straßenreinigung und Winterdienst.

Mehr als zweimal so viel Laub wie noch 2015

Anlieger sind verpflichtet, Gehwege von Laub zu befreien, die Beseitigung größerer Mengen ist Aufgabe der Stadt. Tatorte sind Wohnstraßen ebenso wie Kleingartenanlagen. Den Umweltfrevlern drohen geringe Strafen: Die Taten werden nur als Ordnungswidrigkeit geahndet.

Das eigentliche Übel aber: Die Kosten für das Kehren illegal entsorgter Laubmengen muss die Stadt tragen. Und die hat auf den gut 330 Kilometern Straße mit rund 110.000 Bäumen im öffentlichen Raum, die sie reinigen muss, genug zu tun – zumal die anfallenden Laubmengen sich ohnehin von 1400 Tonnen im Jahr 2015 auf 2900 Tonnen in 2018 mehr als verdoppelt haben. Der Hauptgrund: Der Anteil der Straßen, die vom laubarmen Zentrum ein Stück entfernt sind, ist ständig größer geworden.

Die Gebühren steigen in einigen Fällen und sinken in anderen

Als Umweltdezernent Bernd Rubelt (parteilos) und Fachbereichsleiter Thomas Schenke am Donnerstag den Vorschlag der Stadt für die neue Gebührensatzung präsentierten, verkündeten sie aber auch gute Nachrichten. Die Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst sollen 2020 nur moderat steigen, in einigen Bereichen sogar sinken; im Dezember werden die Stadtverordneten entscheiden.

Einige Beispiele: Die Preise für die Reinigungsklasse 1 in der Innenstadt klettern je Frontmeter der Grundstücke von 82,17 auf 104,30 Euro. Dazu zählen unter anderem die Gegend am Hauptbahnhof, die Breite Straße, die Friedrich-Ebert-Straße und die Brandenburger Straße. Dort wird täglich mindestens einmal gekehrt; betroffen ist ein Prozent der Gebührenzahler. Die Klasse 2 (unter anderem Dortustraße, Gutenbergstraße, ab 2020 auch der Stadtplatz Schlaatz und der Heiner-Carow-Platz im Kirchsteigfeld) wird zweimal pro Woche gesäubert, die Gebühren steigen von 26,87 auf 34,15 Euro. 66 Prozent der Potsdamer wohnen in Straßen der Klasse 4, der Frontmeterpreis soll von 3,59 auf 3,56 Euro fallen. Die Gebühr für den Winterdienst sinkt einheitlich von 4,03 auf 3,90 Euro.

Plätze in Potsdams Süden werden öfter gesäubert

Erfolg hatte die Stadt mit einem Test in Schlaatz, Drewitz und Kirchsteigfeld. Die Sauberkeit nahm bemerkenswert zu, als die Stadtplätze dort statt einmal nun zweimal monatlich gesäubert wurden. „Das trägt für die Bewohner sehr zur Identifizierung mit dem Kiez bei“, sagte Kosel.

Carsten Holm