Nach der Potsdamer Oberbürgermeisterwahl: Gibt es diesmal eine Wahlempfehlung der Unterlegenen?

Nach der ersten Runde der Oberbürgermeisterwahl buhlen SPD und Linke hinter den Kulissen um mögliche Wahlempfehlungen für ihre Kandidaten Mike Schubert und Martina Trauth. Allerdings sind diese Bemühungen nach PNN-Recherchen bisher noch ohne einen greifbaren Erfolg geblieben – für beide Seiten.

Das Dilemma der CDU

So hat die CDU noch Beratungsbedarf. Potsdams Unionskreischef Steeven Bretz sagte den PNN am Donnerstag, man werde am 9. Oktober im Kreisvorstand entscheiden, ob und für wen eine solche Empfehlung abgegeben werde. Das sei das Hauptergebnis von ersten Beratungen am Mittwoch. „Wir halten beide Kandidaten für ungeeignet – wir sehen aber auch unsere Verantwortung für Potsdam, eine kluge Entscheidung zu treffen“, sagte Bretz. Daher wolle man, auch in Abstimmung mit dem eigenen unterlegenen Oberbürgermeisterkandidaten Götz Friederich, keine leichtfertige Entscheidung treffen.

Für die CDU ist die Entscheidung ein Dilemma. Zum einen hatte man sich im Wahlkampf explizit für einen Wechsel an der seit 1990 SPD-geführten Rathausspitze stark gemacht – nach dieser Logik müsste man nun eigentlich die von den Linken aufgestellte parteilose Kandidatin Trauth unterstützen. Allerdings arbeitet die CDU-Fraktion im Stadtparlament auch eng mit der SPD in einer Kooperation zusammen. Zudem gibt es aktuell noch die heftige innerparteiliche Diskussion in der Landes-CDU zu möglichen Koalitionen mit den Linken. Bei den Oberbürgermeisterwahlen vor acht Jahren hatte sich die CDU zusammen mit Grünen und FDP vor der Stichwahl für Amtsinhaber Jann Jakobs ausgesprochen – damals, um einen mit Stasi-Vorwürfen belasteten Linke-Oberbürgermeister Hans-Jürgen Scharfenberg zu verhindern.

Auch die Grünen beraten noch

Mit so breiter Unterstützung kann die SPD diesmal nicht rechnen. Zwar beraten auch die Grünen noch, hier soll am Donnerstag eine Mitgliederversammlung entscheiden. Nach PNN-Informationen läuft es aber darauf hinaus, dass keine Empfehlung abgegeben wird. Auch die Wählergemeinschaft Die Andere und die AfD haben sich bereits gegen eine Empfehlung entschieden. Am 14. Oktober treten Schubert und Trauth in der Stichwahl gegeneinander an. Der Sozialdezernent im Rathaus hatte im ersten Wahlgang 32,2 Prozent erreicht, seine Kontrahentin, die Gleichstellungsbeauftragte in der Stadtverwaltung, 19,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 53 Prozent.

Für die Stichwahl wird eine geringere Beteiligung erwartet, weil Anhänger anderer Parteien in der zweiten Runde meist zu Hause bleiben. In der Stichwahl muss der Gewinner mindestens 15 Prozent aller Stimmberechtigten hinter sich vereinen. Scheitert die Wahl an mangelnder Beteiligung, muss das Stadtparlament einen Oberbürgermeister bestimmen.