• Wie sicher lebt Vizekanzler Olaf Scholz in Potsdam?

Nach dem Einbruch in Wohnhaus von Olaf Scholz : Wie sicher lebt der Vizekanzler in Potsdam?

Nach dem Einbruch im Wohnhaus von Vizekanzler Olaf Scholz werten die Polizei und Ministerium die Bewachungsstrategie aus.

Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz wohnt in einem Mehrfamilienhaus in der Berliner Vorstadt.
Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz wohnt in einem Mehrfamilienhaus in der Berliner Vorstadt.Foto: Kay Nietfeld/dpa

Potsdam - Der Einbruch in eine Wohnung in dem Potsdamer Mehrfamilienhaus, in dem Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) lebt, zieht Kreise. Die Polizeipanne beschäftigt jetzt auch das Brandenburger Innenministerium. Das Ressort von Karl-Heinz Schröter (SPD) will nach Vorlage des Ermittlungsberichts prüfen, ob die Sicherheitsmaßnahmen für das Haus in der Berliner Vorstadt erhöht werden müssen.

Eigentlich wird das Haus 24 Stunden am Tag bewacht

„So etwas sollte natürlich nicht passieren“, sagte Ministeriumssprecher Ingo Decker am Montag. Wie die PNN am Sonntag exklusiv berichteten, waren bislang unbekannte Täter am Freitagnachmittag in die Wohnung eingebrochen, die über dem Appartement liegt, das Scholz und seine Frau, Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD), bewohnen. Was den Fall zum Politikum macht: Das Haus in der Berliner Vorstadt wird 24 Stunden von Brandenburger Polizisten überwacht, weil für Scholz genau wie für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die höchste Sicherheitsstufe gilt. Für die Bewachung von Merkels Ferienhaus in der Uckermark ist auch die Brandenburger Polizei zuständig. Der Innenminister müsse die Frage beantworten, wie es sein könne, dass ein Haus unter Polizeischutz nicht vor Einbrechern sicher sei, hatte die CDU-Landtagsfraktion am Sonntag gefordert. 

Der Vizekanzler ist mit Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (links) verheiratet.
Der Vizekanzler ist mit Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (links) verheiratet.Foto: Joern Pollex/dpa

Was wäre, wenn ein Attentäter ins Haus hätte gelangen wollen?

Es könne keine hundertprozentige Sicherheit geben, sagte nun Sprecher Decker. Dennoch müsse man sich die Fragen stellen: „Wäre der Einbruch vermeidbar gewesen? Gibt es Mängel bei der Sicherheit?“ Um das bewerten zu können, warte das Ministerium die weiteren Ermittlungen ab. Decker betonte, dass der Einbruch nicht Scholz gegolten habe. Wie berichtet fand die Polizei keine Spuren eines Einbruchsversuchs an der Wohnungstür von Scholz. Zudem hielten sich der Bundesfinanzminister und seine Frau zum Zeitpunkt des Einbruchs nicht im Haus auf. 

Dennoch bleibt vieles offen: Wäre es zum Beispiel für einen Attentäter, der es auf Scholz abgesehen hat, möglich gewesen, unbemerkt in das Haus zu gelangen?

Der Sprecher des Brandenburger Polizeipräsidiums, Mario Heinemann, betont: Die Aufgabe der Polizei sei es, die Sicherheit der Schutzperson, in diesem Fall Olaf Scholz, zu gewährleisten. Das sei gegeben gewesen. Der Objektschutz richte sich ausschließlich auf die Wohnung von Scholz. Aus Polizeisicht sei es „nicht optimal“, eine Schutzperson in einem Mehrfamilienhaus zu bewachen. Aber natürlich gelte freie Wohnungswahl, jeder Politiker könne leben, wo er wolle. 

Damit müssen wir klarkommen“, so der Sprecher. So sei es für die Polizei rein rechtlich nicht möglich, alle Leute zu kontrollieren, die ins Haus wollen, um andere Mieter zu besuchen. Bei Auffälligkeiten würden aber Kontrollen durchgeführt.

Schon in Hamburg hatte das Politiker-Paar in einem Mehrfamilienhaus gewohnt

Auch in Hamburg lebten Scholz und Ernst nicht abgeschieden in einem Einfamilienhaus, sondern in einer Mietwohnung mitten in Altona. Nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung sicherten dort noch im März 18 Polizisten rund um die Uhr das Gebäude; zwei Beamte sitzen permanent in einem Container gegenüber des Hauses. In Potsdam gibt es bislang keinen Container vor dem Scholz-Haus. Nach PNN-Informationen sitzen Polizisten in einem gegenüberliegenden Gebäude und beobachten das Haus, zudem gibt es Streifen. 

Natürlich sei es misslich, dass ein Einbruch ausgerechnet in dem bewachten Haus unbemerkt geblieben sei, so Heinemann. Wie berichtet wertet die Polizei den Vorfall jetzt aus und prüft, ob der Objektschutz verstärkt oder anders organisiert werden muss – in Absprache mit dem Bundeskriminalamt (BKA), das Schutzmaßnahmen für Bundespolitiker mit koordiniert. Das BKA wollte den Vorfall am Montag auf Anfrage nicht bewerten. 

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Nach den Einbrechern wird gefahndet. Ob die bewachenden Polizisten Aussagen machen konnten, die bei der Lösung des Falls helfen – dazu wollte der Präsidiumssprecher mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen keine Angaben machen. Die Täter nutzten für den Einbruch eine kurze Abwesenheit der Bewohner, die einkaufen waren.