Mehrere Pogida-Demos in Potsdam geplant: Pogida am Bassinplatz fällt aus - trotzdem gibt es Gegenproteste

Potsdam - Nach der Absage der rechten Pogida-Demonstration in dieser Woche hat der mehrfach vorbestrafte Pogida-Initiator Christian Müller bis in den Mai hinein wieder etliche neue Aufzüge angemeldet. Das bestätigte ein Polizeisprecher den PNN am Montag auf Anfrage. Demnach sollen die Pogida-Abendspaziergänge gegen eine vermeintliche Islamisierung an verschieden Tagen und im Wochenrhythmus stattfinden – zunächst vor allem in der Innenstadt und in Babelsberg. Die Polizei prüfe nun, ob die Aufzüge so genehmigt und vor allem abgesichert werden könnten, sagte der Sprecher – oder ob dem andere Großeinsätze, wie zum Beispiel zum Baumblütenfest, entgegenstehen. Auch der eigentlich auf dem Bassinplatz geplante Pogida-Aufzug am Mittwoch (2. März) war wegen Sicherheitsbedenken abgesagt worden.

Allerdings wird es dennoch eine Pogida-Gegenveranstaltung auf dem Bassinplatz geben. Der Stadtjugendring Potsdam lädt auf Facebook zu einer Versammlung mit dem Motto "Mach den Schnabel auf: Der Bassi bleibt bunt" ab 18 Uhr ein. "Lasst uns gemeinsam die Aktionsfläche auf dem Bassinplatz so nutzen, wie wir diesen Ort verstehen: Als Platz für Jugendkultur, Miteinander und einen Ort, der für alle und alles offen ist - außer Rassismus", heißt es weiter auf Facebook. Es soll ein kulturelles Rahmenprogramm und Redebeiträge geben.

Nächste Pogida-Demo am 9. März vom Potsdam Hauptbahnhof

Als Nächstes ist nun laut Polizei am 9. März, einem Mittwoch, eine Pogida-Demonstration vom Hauptbahnhof zum Filmmuseum und zurück geplant. Hierbei sind bereits Gegenproteste angemeldet, unter anderem vom parteiübergreifenden Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“. Eine Woche später am Dienstag, 15. März, ist ein Aufzug in Babelsberg gemeldet – den letzten Versuch eines Pogida-Marsches durch den als traditionell links geltenden Stadtteil hatten Hunderte Gegendemonstranten mit einer Sitzblockade verhindert. Am 22. März soll wiederum in der Innenstadt eine Pogida-Demonstration stattfinden. Am Ostermontag wollen die Pogida-Anhänger nach einer Kundgebung die Berliner Bärgida besuchen. Beobachter mutmaßen, dass die Verlegung der Termine auch damit zu tun hat, dass man sich Unterstützung des Leipziger Pegida-Ablegers Legida erhofft.

Für die einzelnen Termine will die Polizei jeweils wieder ein Großaufgebot einsetzen – nachdem es beim ersten Pogida-Aufzug im Januar zu Ausschreitungen von linken Gegendemonstranten gekommen war.

Christian Müller hat die Demos angemeldet

Auffällig ist, dass Müller wieder selbst angemeldet hat. 170 Strafverfahren gegen ihn sind bei der Polizei registriert, insgesamt fünf Jahre seines Lebens hat der 32-Jährige schon im Gefängnis verbracht. Zuletzt wurde Müller wegen Körperverletzung und Fahrens ohne Fahrerlaubnis verurteilt. Um statt einer Haft- möglicherweise eine Bewährungsstrafe zu erwirken, wollte Müller bei den künftigen Pogida-Versammlungen eigentlich nicht mehr als Versammlungsleiter fungieren, sondern nur noch im Hintergrund aktiv sein.