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Potsdam hat wieder die Wahl. Am 26. Mai wird entschieden, wer im Stadtparlament dominiert.

© Andreas Klaer

Kommentar zur Wahlbeteiligung in Potsdam: Ernüchternd bis erschreckend

Dass die 53 Prozent Wahlbeteiligung bei einer Oberbürgermeisterwahl bereits als Erfolg gelten, ist beunruhigend, vor allem weil im kommenden Jahr die Kommunalwahl ansteht. Offenkundig muss mehr für eine lebendige Demokratie getan werden, kommentiert PNN-Chefredakteurin Sabine Schicketanz. 

Die Nichtwähler, immerhin waren sie bei dieser Oberbürgermeisterwahl in Potsdam nicht in der Mehrheit. Das allein ist schon ein Erfolg, besonders bei Wahlen auf kommunaler Ebene. Man denke nur an die Stimmabgaben bei Landratswahlen in Brandenburg, wo jüngst nach mangelndem Wählerinteresse, Irrungen und Wirrungen sogar das Los entscheiden musste, welcher Kandidat den Posten bekleidet. Dagegen ist eine Wahlbeteiligung von 53 Prozent wie jetzt in Potsdam natürlich luxuriös. Dass nicht mehr Menschen in der Stadt von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, das ist und bleibt jedoch ernüchternd bis erschreckend. Wo, wenn nicht in der eigenen Stadt, sollte sich der Wähler einmischen wollen? 

Es mag sein, dass manchem die Bundespolitik fern erscheint – doch die Stadtverwaltung mit dem Oberbürgermeister an der Spitze, der Stadtverordnetenversammlung, deren Sitzungen jedermann besuchen kann? Es muss offenkundig mehr getan werden, um aufzuklären über kommunalpolitische Arbeit – am besten beginnend in den Grundschulen, die nicht nur den Bundestag, sondern auch den Plenarsaal im Stadthaus besuchen sollten. Eile bei der Aufklärung ist geboten. Schon Ende Mai 2019 findet die Kommunalwahl in Brandenburg statt.

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