• Kommentar zu neuen „Potsdam bekennt Farbe“-Leitlinien: Der CDU-Rückzug ist kontraproduktiv!

Kommentar zu neuen „Potsdam bekennt Farbe“-Leitlinien : Der CDU-Rückzug ist kontraproduktiv!

Die CDU hat die neuen Leitlinien des Potsdamer Toleranz-Bündnisses mit ausgearbeitet - und will ihnen jetzt nicht zustimmen. Das ist kontraproduktiv. Ein Kommentar.

Ein Banner des Bündnisses "Potsdam bekennt Farbe".
Ein Banner des Bündnisses "Potsdam bekennt Farbe".Foto: Ralf Hirschberger/dpa

Das Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ ist eine vorbildliche Initiative. Dass sich eine so breite Allianz aus Vereinen, Parteien und Institutionen die Toleranz, die Gewaltfreiheit und die klare Position gegen Rechtsextremismus offensiv auf die Fahne schreibt, ist eine Botschaft nach innen und außen: Wir wollen keinen Populismus in Potsdam. Dass die CDU den Extremismusbegriff auf alle Arten politischen und religiösen Extremismus ausweiten will, ist zwar politisch nachvollziehbar.

PNN-Redakteurin Sandra Calvez.
PNN-Redakteurin Sandra Calvez.Foto: Sebastian Gabsch

Aber auch die Argumente dagegen sind schlagkräftig: Der Grund für die Gründung vor mehr als 15 Jahren lag im Kampf gegen Rechts. Deshalb haben sich die Partner auch angeschlossen, damit sie sich gemeinsam gegen diese Tendenzen stemmen können. Die CDU war im Prozess der Ausarbeitung der Leitlinien genauso beteiligt wie die anderen 45 Partner. Ihr Vorschlag hat dort keine Mehrheit gefunden. Deshalb nun den ganzen Leitlinien nicht zuzustimmen, wäre kontraproduktiv. Denn „Potsdam bekennt Farbe“ lebt eben davon, dass eine breite Allianz sich dahinter stellt und an einem Strang zieht.