Kommentar zu E-Rollern in Potsdam: Eine freiwillige Pflicht?

Potsdam - Mit E-Rollern ist es so wie mit Fußball: Jeder hat dazu eine Meinung. Für die einen sind sie gerade bei Kurzstrecken eine grünere Alternative zum Auto – für andere hingegen nicht mehr als fahrender Elektroschrott, der die Bewegungsfaulheit weiter verstärkt. Vor allem aber sind sie ein Ärgernis, wenn sie ungenutzt in der Gegend liegen oder achtlos auf einem Fahrradweg zurückgelassen worden sind. Dass dies einige Potsdamer Kommunalpolitiker nun mit schärferen Regeln ändern wollen, ist daher auch völlig nachvollziehbar. Denn natürlich könnten die Anbieter ihre Kunden durchaus zu mehr Umsicht bei der Nutzung der E-Roller zwingen – etwa in dem verpflichtend eingeführt wird, dass die Fahrer beim Abmelden der Leihfahrzeuge ein Handy-Foto aufnehmen und an die Dienstleister senden. So könnte bewiesen werden, dass das Gefährt keine Zufahrt versperrt oder Wege zustellt. Allerdings handelt es sich um juristisches Neuland – es ist bislang unklar, ob eine Kommune das wirklich selbst regeln kann oder ob nicht erst der Bund bessere Rahmenbedingungen für die Roller schaffen müsste. So kann die von den Stadtverordneten angestrebte Satzung mit enthaltenen Sanktionen auch zum Bumerang werden, sollten Anbieter für E-Mobilität gegen Bußgelder gerichtlich vorgehen. Daher wäre der Weg, zunächst auf freiwillige Lösungen zu setzen, wohl der bessere.

© Sebastian Gabsch